Andreas Keith

Gewalttätige Auseinandersetzungen und Familien, die durch ein Unsicherheitsgefühl vom Besuch eines Freibads abgeschreckt werden. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist denn da los bei der SPD-Fraktion? Schon im Plenum am 05.05. traute man seinen Ohren nicht, als der Abgeordnete Bialas von einem Messerwochenende, von Messerwahnsinn und von einer regelrechten Blutspur durch Nordrhein-Westfalen sprach. Und jetzt stellt die SPD, wenn auch nur sehr zaghaft fest, dass Schwimmbäder vielleicht auch kein Ort von Sicherheit und Erholung sind. Man könnte den Eindruck gewinnen, Sie haben das gepflegte Eigenheim mit Garten, Sonnenterrasse und vielleicht einem gepflegten Pool verlassen und sich in ein öffentliches Freibad getraut, dahin, wo es brodelt, wo Ihre gescheiterte Migrationspolitik brutal auf den Familienausflug trifft. Oder sind das bereits die Auswirkungen der Umfragen, die die AfD bundesweit bei 20 % sehen, (Tülay Durdu [SPD]: Da lachen ja die Hühner!) Landtag dass selbst Sie anfangen, der Wirklichkeit ein bisschen, aber wirklich nur ein ganz klein bisschen ins Gesicht zu blicken, wenigstens dieses eine Mal, ganz kurz? Wir wissen es nicht. Was wir aber wissen, ist, dass Ihnen niemand, aber wirklich niemand diese Schauspielerei abnimmt. (Beifall von Markus Wagner [AfD]) Machen Sie aber gerne weiter so. In 20 Jahren haben Sie sich dann vielleicht an konkrete Lösungsvorschläge und die Probleme herangetastet, die findet man nämlich in Ihrem Antrag nicht. Wie man Sportanlagen und Schwimmbäder auf Vordermann bringt, war in den letzten fünf Jahren und ist bis heute ein, wenn nicht sogar das Hauptanliegen der AfD im Sportausschuss. Durch unsere Anträge und Initiativen wurde das Thema in einer großen Anhörung mit den Schwimmverbänden intensiv beraten. Da waren Sie allerdings noch nicht dabei, Frau Durdu. Die Verbände präsentierten dort konkrete Lösungsansätze, davon aber kein einziges Wort in Ihrem Antrag. Sie erwähnen zwar beiläufig das Wasserflächenmanagement, doch nicht, wie das optimiert werden soll. Dabei sagen doch die Verbände, NRW brauche dringend einen eigenen Lehrstuhl für Bäderbau und Planung, so wie von uns, der AfD, vor sieben Monaten beantragt. Von der SPD wurde das – Sie ahnen es kaum – abgelehnt. Damals hat Frau Durdu tatsächlich behauptet, Schuld an der verschärften Lage der Schwimmbäder seien – Zitat – Putins Krieg und die damit steigenden Energiekosten. Ja, genau, dass kaum mehr Geld für Schwimmbäder da ist, liegt nicht am jahrzehntelangen verschleppten Altschuldenproblem, nicht an den steigenden Sozialausgaben, an der Finanzierung von sinnfreien Genderprojekten, an den explodierenden Kosten für Ihre verfehlte Migrationspolitik. Nein, Putin ist schuld. Über Jahrzehnte lassen Sie die Sportstätteninfrastruktur verrotten, sperren drei Jahre lang willfährig aufgrund der Coronakrise Menschen zu Hause ein und treiben damit die Mitarbeiter der Bäderbetriebe in die freie Wirtschaft. Und daran ist dann Putin schuld? So dreist muss man erst einmal sein. Bis auf wenige AfD-Forderungen, die Sie aufgreifen, enthält der Antrag der SPD nichts, aber rein gar nichts Handfestes. Sie fordern eine Bäderoffensive, ignorieren aber, dass das Sanierungsvolumen bereits so hoch ist, dass NRW das alleine gar nicht mehr stemmen kann. Sie fordern eine Qualifizierungsoffensive für mehr Schwimmausbilder, ignorieren aber, dass dafür laut DLRG die Ehrenamtlichen viel besser entschädigt werden müssten. Sie fordern eine Ausbildungsoffensive für mehr Personal, ignorieren aber, dass die 15.06.2023 aktuelle Vergütung dermaßen mies ist, dass nur ein Drittel der Auszubildenden im Job bleibt. Was Sie bei all Ihren tollen Offensiven ebenfalls völlig außer Acht lassen: Die Schwimmmeister fehlen, (Tülay Durdu [SPD]: Das steht in meinem An- trag!) weil der Beruf immer unattraktiver wird. Bezahlung auf Mindestlohnniveau, unflexible Arbeitszeiten, Feiertags- und Wochenendarbeit und der wohl wichtigste Grund: Gewalt durch die sogenannten jungen Männer aus der internationalen Event- und Partyszene, die auch gerne mal dafür sorgen, dass das Schwimmbadpersonal unter Polizeischutz durch die Hintertür die Arbeit verlassen muss. Ein Drittel aller NRW-Freibäder muss mittlerweile Sicherheitskräfte einsetzen. So sieht die Realität aus, die Sie hier wieder einmal in Ihrem Antrag ausblenden. Dabei sollten Freibäder ein Ort friedlicher und sicherer Freizeitgestaltung sein. Vor allem in Großstädten sind sie das seit Jahren nicht mehr. Das ist auch der Grund für das Unsicherheitsgefühl, das Familien vom Freibadbesuch abschreckt. Weil Ihr Antrag weder das Ausmaß der Probleme annähernd ausreichend benennt noch echte Lösungen bietet, wird er auch nichts bewirken. Wir lehnen ihn selbstverständlich ab. (Beifall von der AfD – Tülay Durdu [SPD]: Dann habe ich ja alles richtig gemacht!)