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Tülay Durdu

SPD 15.06.2023 Sitzungen 18/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Stellen Sie sich vor: Es ist Sommer. Es ist sehr sonnig und sehr heiß. Sie haben einen langen Sitzungstag im Landtag. Stellen Sie sich also vor: Es ist heute. Nach diesem langen Sitzungstag freuen Sie sich auf einen erfrischenden Kurzbesuch im Freibad. Sie wollen nur kurz in das Becken springen und ein, zwei Bahnen schwimmen, um abzukühlen. Ich sehe schon die Sehnsucht in Ihren Augen, liebe Kolleginnen und Kollegen. 15.06.2023 Sie wollen also zu Ihrem Freibad fahren. Weil Ihre Kommune dieses Freibad aber schon vor fünf Jahren geschlossen hat, fahren Sie in die Nachbarstadt. Dort kommen Sie am Freibad an, aber Sie stehen vor verschlossenen Türen. Ein Aushang informiert Sie, dass das Bad kurzfristig geschlossen sei, da das Personal für einen sicheren Betrieb fehle. Sie haben aber Glück, denn in der Nähe gibt es ein weiteres Freibad. Also versuchen Sie es dort, aber Ihnen wird bereits auf dem Parkplatz klar, dass es mit dem Schwimmen heute nichts wird, weil sich am Eingang eine große Menschentraube drängt. Die Stimmung ist gereizt und angespannt. Jetzt haben Sie die Schnauze voll und fahren nach Hause. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist keine Schauergeschichte, sondern das ist für viele Bürgerinnen und Bürger in NRW die triste Realität. Sicherlich haben viele von Ihnen ähnliche Erfahrungen gemacht. Kolleginnen und Kollegen, es ist nun wirklich höchste Zeit, dass wir uns der Schwimmmisere endlich annehmen. (Beifall von der SPD) Wir erleben seit Jahren einen alarmierenden Rückgang unserer Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen. Die DLRG rechnet bundesweit damit, dass jährlich 80 Hallen- und Freibäder verloren gehen. Der Schwimmverband NRW schätzte bereits 2016, dass in NRW seit der Jahrtausendwende 400 Schwimmund Freibäder geschlossen wurden. Besonders besorgniserregend ist der Rückgang der Lehrschwimmbecken um 43 %. Hier ist die Lage so prekär, dass in der Not sogar ein Modellprojekt mit fünf mobilen Schwimmcontainern aus dem Boden gestampft wurde, damit unsere Kleinsten irgendwie schwimmen lernen können. Nur, um Ihnen das Ausmaß dieses Problems zum xten Mal vor Augen zu führen: Die Zahl der Nichtschwimmer im Grundschulalter hat sich in den vergangenen fünf Jahren von 10 auf 20 % verdoppelt; weitere 23 % gelten als unsichere Schwimmer. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das kann und darf uns nicht zufriedenstellen. So darf es nicht weitergehen. Die Sachlage ist doch so was von klar: Unsere Bäder sind unterfinanziert. Der Sanierungsbedarf ist erheblich, ganz zu schweigen von den notwendigen energetischen Modernisierungen. Die Kommunen können all das angesichts ihrer Finanzlage und der Belastungen in den vergangenen Krisenjahren nicht stemmen. Viele Kommunen haben deshalb bereits ihre Öffnungszeiten für die Bäder verkürzt, und einige Kommunen planen, ihre Bäder zu schließen. Dabei gehört der Unterhalt von Bädern und die Sicherstellung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung zur Daseinsvorsorge. Das Land darf deshalb dem Schrumpfen unserer Bäderlandschaft nicht weiter tatenlos zusehen. Landtag (Beifall von der SPD und Mehrdad Mostofiza- deh [GRÜNE]) Es gilt, die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe finanziell zu stärken und zu unterstützen. (Zuruf von der CDU) Wir brauchen eine Bäderoffensive, damit wir endlich wieder ausreichende Wasserflächen für den Schwimmunterricht haben. Wir brauchen auch eine ehrliche, eine transparente und im besten Fall eine kontinuierliche Erhebung der Investitionsbedarfe. – Ich weiß, liebe CDU, dass euch das nicht passt. Nicht nur unsere marode Bäderlandschaft macht uns Sorgen, sondern auch der grassierende Personalmangel. Das betrifft die Schwimmlehrer und die Übungsleiter ebenso wie die für den Bäderbetrieb unerlässlichen Schwimmmeister und Rettungsschwimmer. Sie alle werden dringend gebraucht, denn wo sie fehlen, müssen Bäder schließen. Wo sie fehlen, lernen Kinder das Schwimmen nicht. Auch hier muss das Land helfen und eine umfassende Strategie zur Ausbildung und Gewinnung von Schwimmtrainern und Fachpersonal für einen reibungslosen Betrieb von Freibädern entwickeln. (Beifall von der SPD)

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