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Dr. Günther Bergmann

CDU 14.06.2023 Sitzungen 18/36

Erst einmal freut es mich, dass ich Ihnen noch einmal die Möglichkeit gegeben haben, Ihrer großen Begeisterung über den Brexit-Beauftragten Ausdruck zu verleihen. (Zuruf von Sebastian Watermeier [SPD]) Ich wollte Ihnen das nur noch einmal ermöglichen, weil Sie das auch fünf Jahre lang im Grunde genommen fast jede Sitzung getan haben. Wie viele von den 152, kann ich Ihnen nicht sagen. Das ist in der Quelle nicht genannt. Das galt für ganz Deutschland. Aber Sie wissen – diese Firmen sind auch in Teilen genannt worden –, dass es auch Firmen gab, die nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind. Das schließt eigentlich direkt an das an, was ich gerade sagen wollte. Die letzten Jahre waren ja nicht schwierig. Aber von 2016 bis zum 31. Januar 2020 – das war damals eines unserer Probleme im Ausschuss – wussten wir gar nicht, wie der Brexit letztendlich aussieht. Das heißt, dass jede Maßnahme, die vom Land Nordrhein-Westfalen ergriffen werden sollte, immer unter der Überschrift „Mal gucken, wie es dann im Detail nachher aussieht“ stand. Das war ja unser großes Problem. Dann kamen Corona und der Krieg in der Ukraine, der natürlich gerade in dem betroffenen Ministerium neue Prioritäten setzte und zusätzliche Aufgaben auslöste. Sowohl der Minister Holthoff-Pförtner als auch der jetzige Minister Liminski waren und sind aber auf dem Gebiet viel unterwegs. NRW ist auf einem guten Weg. Ein ganz aktuelles Beispiel dafür – damit auch die SPD mitbekommt, was da alles läuft – ist das erst vor drei Wochen in die dritte Runde gegangene Jugendaustauschprojekt „TeamUp!“. Damit wird, glaube ich, klar, dass wir das Thema „NRW und Großbritannien“ sehr wohl bearbeiten.

Protokoll ↗