Guido Görtz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Klute, erst einmal herzlichen Dank für den Aufschlag hier. Auch wenn Sie unseren Minister schon auf dem Weg sehen: Es kommen noch ein paar davor. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Genau!) Seien Sie also ganz entspannt, auch wenn die Temperatur etwas höher ist. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Ja!) Sie kennen sicher den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Das Murmeltier heißt Klute!) Für diejenigen, die nicht so cineastisch unterwegs sind: Da geht es darum, dass man am nächsten Tag immer wieder das Gefühl hat, man habe das alles schon mal erlebt. (Nadja Lüders [SPD]: Sie kennen auch den weiteren Verlauf des Films: Mal etwas anders machen!) Ich muss sagen: Auch bei den SPD-Anträgen geht es mir im Moment so. Es findet immer irgendetwas statt mit Pflege, mit Respekt. (Thorsten Klute [SPD]: Bei uns ja! Nur bei Ihnen nicht!) – Herr Klute, Respekt bedeutet auch, den Rednern zuzuhören. Ja? – Vielen Dank. (Beifall von der CDU – Thorsten Klute [SPD]: Sagen Sie das dem Minister!) Es ist sicher richtig, dass man der Pflege, den zu Pflegenden, den Pflegekräften und den Pflegeeinrichtungen Respekt entgegenbringt – aber bitte nicht, um es am Ende für Scheinanträge oder Scheingefechte zu verwenden. Täglich grüßt das Murmeltier auch bei Ihren Wordings: „Skandale“, „Debakel“, „Chaos“; man hat es ja eben wieder gehört. (Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]) Ich muss sagen: Sie versuchen völlig unberechtigt, unhaltbar und zum Teil auch unerträglich, die Zukunftskoalition aus CDU und Grünen mit Ihrem Wording zu überziehen. Anstatt den Menschen im Land Halt und Orientierung zu geben und Lösungen zu Landtag präsentieren, kommen Sie ständig mit Dingen, die die Menschen verunsichern und verängstigen. Ich finde das unverantwortlich. Aber das ist wahrscheinlich Ihre Art, Politik zu machen. Unsere ist es auf jeden Fall nicht. (Beifall von der CDU) Auch das Wort „Respekt“ wird bei Ihnen ganz hoch aufgehangen. Es ist ja wirklich ein positiv besetztes Wort. Auch Ihr Kanzler hat es im letzten Bundestagswahlkampf zu Genüge strapaziert. Zum Beispiel: Respekt für arbeitende Menschen. Dazu sage ich nur: Dem haben wir durch das Tariftreuegesetz Rechnung getragen – gute Bezahlung für gute Arbeit. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Ist doch in Ordnung!) Genau das adressieren Sie jetzt als Problem in Ihrem Antrag. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Einfach noch einmal nachlesen! – Thorsten Klute [SPD] meldet sich zu Wort.) – Eine Zwischenfrage?