Dr. Martin Vincentz

Ich danke Ihnen. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, was ein sogenanntes Black-Swan-Ereignis ist? Ich möchte es Ihnen kurz erklären. Bis ins 18. Jahrhundert galten Schwäne inhärent als weiß. Im 17. Jahrhundert hat ein niederländischer Abenteurer diesen eigentlichen Leitsatz, was für einen Schwan gilt, negiert, und zwar mit der Entdeckung eines sogenannten Trauerschwans in Australien. Ab diesem Zeitpunkt galt es nicht mehr, dass zu einem Schwansein das Weißsein gehört, sondern es gab auch schwarze Schwäne. Was für Sie vielleicht wie eine zoologische Petitesse wirkt – ein Fachmann der Taxonomie würde Ihnen da durchaus widersprechen –, hat Einfluss auf die Wirtschaftswissenschaften genommen. Es gilt dort als Theorie für sehr unwahrscheinliche Ereignisse, die aber, wenn sie eintreten, das Bild von etwas gänzlich verändern. 26.05.2023 Das Gegenteil davon ist übrigens das sogenannte Grey Rhino, ein Ereignis, das ebenfalls sehr unwahrscheinlich ist, von dem man aber vorher weiß und mit dem man planen kann. Warum erzähle ich Ihnen das jetzt, werden Sie sich fragen. Nicht nur, um Ihre Aufmerksamkeit zu gewinnen, sondern auch, um die Wichtigkeit des Krisenmanagements und der Verbesserung des Krisenmanagements in Nordrhein-Westfalen zu erläutern, und damit auch die Bedeutung unserer Enquetekommission. In den vergangenen Jahren haben sich verschiedene Ereignisse – sei es die Überschwemmungskatastrophe, sei es die COVID-19-Situation – gezeigt, die hinterher betrachtet – so sagten einige – nicht vorhersehbar waren. Menschen, die sich damit länger beschäftigen, die sich mit Pandemien länger beschäftigen – Herr Bakum wird mir wahrscheinlich nachher Recht geben; nein, auch das wäre ein Back-Swan-Ereignis, wenn das einträte – … (Rodion Bakum [SPD]: Das haben Sie ge- träumt! – Heiterkeit von Dr. Martin Vincentz [AfD]) Das Auftreten einer Pandemie gilt nicht als unwahrscheinlich. Es war keine Frage des „wenn“, sondern nur eine Frage des „wann“. Dementsprechend ist es die Frage, wie wir uns demnächst darauf vorbereiten, wenn wieder so ein Ereignis passiert. Bei diesem Ereignis, bei COVID-19 wurden auch politisch viele Fehlentscheidungen getroffen. Das ist mittlerweile klar. Die Frage ist, wie man damit umgeht. Behandelt man es als Black Swan und sagt, man habe es nicht besser wissen können und läuft wieder in eine Situation, in der man es wieder nicht besser weiß? Oder arbeitet man es vernünftig auf, schaut sich an, wo Fehler gemacht worden sind, was man hätte besser machen können? Dabei geht es nicht darum, mit dem Finger auf irgendjemanden zu zeigen – dafür ist das Instrument einer Enquetekommission auch gar nicht geeignet –, sondern um miteinander, parteiübergreifend, ohne nachzukarten, zu schauen, welche Fehler in einer außergewöhnlichen und zumindest für unser Zeitfenster unserer Existenz relativ einmaligen Situation begangen worden sind. Nein, es geht darum, dass wir genau das nehmen und dann für die Zukunft weiter planen, um für ein nächstes Ereignis vielleicht in 2, 15, 30 oder 100 Jahren besser vorbereitet zu sein. Nicht alles, was diskutiert wurde, ist sinnvoll. Das millionenfache Vorhalten von Schutzkitteln zum Beispiel kann unter Umständen überhaupt nicht sinnvoll sein, weil dort einfach Steuermillionen verbraten werden. Das war einer der Vorwürfe, der aus der Opposition beispielsweise dem Gesundheitsminister gemacht wurde. Aber ist das überhaupt sinnvoll? Sind die Landtag Vorwürfe der Opposition in einer solchen Situation an die Regierung sinnvoll? Ist das fair, was dort passiert ist? Das sollten wir uns in den nächsten zwei Jahren überparteilich und miteinander anschauen und einen großen Katalog an Forderungen entwickeln. Eine gute Vorarbeit ist übrigens schon im parlamentarischen Begleitgremium „COVID-19-Pandemie“ gelegt worden. Dort haben schon viele Anhörungen stattgefunden. Es ist aber bisher noch in keinerlei Art und Weise darauf eingegangen worden, was man damit macht. Die Erkenntnisse, die wir dort miteinander gefunden und festgestellt haben, haben noch keinen Übertrag gefunden. Deswegen ist es an dieser Stelle unsere Aufgabe, gemeinsam miteinander zu schauen, wo vielleicht die Wirtschaft oder der Staat schon gelernt haben und wo es vielleicht noch diese weißen Stellen bzw. Nachholbedarf gibt, wo wir miteinander handeln können, damit wir das nächste Mal nicht vor einem Black Swan stehen, sondern vor einem Grey Rhino: ein kalkuliertes Risiko, das zwar unwahrscheinlich ist, aber auf das wir als Politik die Menschen gut vorbereitet haben. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)