Charlotte Quik
Das ist sehr lieb. Vielen Dank. – Dieses Modell wird durch einige Träger bereits erfolgreich praktiziert. Problematisch ist aber auch, wenn die Maßnahmen der Landesregierung ausgebremst werden. So stellt man zum Beispiel viel Geld über das Sondervermögen zur Verfügung, um die Energiepreissteigerungen abzufedern und das System zu sichern. Und was machen Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von SPD und FDP? Sie klagen dagegen. Das passt nicht zusammen. Das ist keine konstruktive Zusammenarbeit, sondern blockiert nur und hilft in der Sache gar nicht. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Die Fortsetzung der Sprach-Kitas, deren Förderung der Bund im vergangenen Jahr Knall auf Fall einstellen wollte, (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) ist dagegen ein wichtiges Signal; denn diese sind ein echter Integrationsmotor für unser Land. Auf massiven Druck der Länder hin wird dieses Programm derzeit bis zum Ende des laufenden Kita-Jahres vom Bund finanziert. Danach ist die Fortführung durch 25.05.2023 das Land für das laufende Haushaltsjahr abgesichert. Diese Aufteilung ist dem unterschiedlichen Verlauf von Kindergartenjahr und Haushaltsjahr geschuldet. Eine weitere Verstetigung der Förderung der Sprach-Kitas ist fester Wille von uns als regierungstragenden Fraktionen. Ziel der Landesregierung ist auch die langfristige Fortführung des Kita-Helfer-Programms. Das Programm hat sich bewährt. Darin sind wir uns alle einig. Erzieherinnen und Erzieher werden entlastet und können sich verstärkt auf ihre wichtigste Aufgabe konzentrieren: die Arbeit mit unseren Kindern. Bisher wurde das Programm über den Corona-Rettungsschirm finanziert. Im Haushalt sind Mittel für eine Fortführung des Programms bereits eingestellt. Wir möchten, dass auch zukünftig Alltagshelfende in unseren Kitas mitarbeiten – und das unabhängig von haushälterischen Rettungsschirmen jeder Art. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Die Aufgabe ist groß. Was in dieser Situation gar nicht hilft, sind Kassandrarufe wie „Kita-Kollaps“. Ihre Wortwahl ist der Situation unangemessen, redet ein System schlecht, das vom großartigen Einsatz der Beteiligten lebt, verunsichert diese Beteiligten und verhindert jede sachliche Diskussion. Daher lehnen wir die vorliegenden Anträge ab. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)
