André Kuper

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 32. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt den Gästen oben auf der Besuchertribüne und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 20 Abgeordnete entschuldigt; (Unruhe – Glocke) die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Geburtstag haben wir gleich in dreifacher Form: Heike Wermer, Bodo Löttgen und Dr. Christian Untrieser von der Fraktion der CDU. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute im Namen aller Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, habe ich noch eine nicht förmliche Rüge auszusprechen; sie betrifft Herrn Abgeordneten Tritschler von der Fraktion der AfD. Herr Abgeordneter Tritschler hat sich in der Rede zum Tagesordnungspunkt 12 der gestrigen, 31. Sitzung des Plenums unparlamentarisch geäußert, indem er Personen in diesem Haus herabgesetzt hat. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Das ist der Würde dieses Parlamentes nicht angemessen. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen, aber ich ermahne den Kollegen und bitte Sie, Derartiges zukünftig zu unterlassen; andernfalls müssen Sie mit weiteren Ordnungsmaßnahmen rechnen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Ich rufe auf: 1 Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4230 Die Fraktion der SPD hat mit Schreiben vom 2. Mai 2023 gemäß § 95 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung zu dieser aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. 05.05.2023 Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD spricht als Erster ihr Abgeordneter Bialas.