Marc Lürbke

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sprache ist der Schlüssel für ganz vieles. Sprache ist aber auf jeden Fall der Schlüssel für Integration und Teilhabe. Integrations- und Sprachkurse sind deshalb Grundpfeiler einer erfolgreichen Integration. Sie spielen eine entscheidende Rolle, um die Menschen, die zu uns kommen, mit unseren Werten, unserer Sprache sowie unserer Kultur und Rechtsordnung vertraut zu machen. Damit sind sie eine Brücke zu einem Land mit neuen Chancen, neuen Erkenntnissen, Erfahrungen und bieten für manchen die Möglichkeit auf ein neues Leben. Das Beherrschen der deutschen Sprache ist dabei der entscheidende Schlüssel zum An- und Weiterkommen. Wir wollen deshalb, dass möglichst allen geflüchteten Menschen – mit Ausnahme derer aus sicheren Herkunftsstaaten – zu einem möglichst frühen Zeitpunkt die Chance gegeben wird, durch einen Integrations- und Sprachkurs in der Mitte der Gesellschaft anzukommen. (Beifall von der FDP) Die Wahrheit ist aber auch: Viele Teilnehmer schließen den Kurs leider nicht erfolgreich ab. Rund ein Drittel der Teilnehmer erreicht in der Deutschprüfung nicht das Level B1. Deshalb ist es umso wichtiger, Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit der Kurse zu verbessern. Wir wollen die Rahmenbedingungen der Kurse verbessern, das Angebot differenzieren. Dazu – auch das steht im Antrag – sollten die Kursgrößen verringert werden, indem den Trägern die Möglichkeit eröffnet wird, Integrationskurse mit 10 anstatt bisher 14 Mindestteilnehmern starten zu können. Landtag Gleichzeitig sollte die Höchstteilnehmerzahl von derzeit 25 Personen auf maximal 22 reduziert werden, und wir brauchen Angebote mit erhöhter Stundenzahl für Teilnehmer ohne Schulabschluss oder Berufsausbildung genauso wie mehr Alphabetisierungskurse für Menschen, die keine ausreichenden Kenntnisse der lateinischen Schrift besitzen. Und noch ein ganz wichtiges Thema: Wir müssen erreichen, dass gerade die Erfolgschancen auch für Mütter gestärkt werden. Das ist sehr wichtig. Dazu wollen wir die Möglichkeiten der Kinderbetreuung während der Kurse ausbauen. Zudem brauchen wir Kursangebote, die neben einer Ausbildung oder Beschäftigung angenommen werden können. Wir brauchen auch mehr Verbindlichkeit. Zwischentests müssen zum Standard werden. Feedbackgespräche und obligatorische Auffangmodule sollen die Teilnehmer bei nicht bestandenen Tests unterstützen. Um den erhöhten Bedarf an Lehrkräften im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ zu decken, brauchen wir eine Überprüfung des Zulassungsverfahrens für Lehrkräfte in Integrationskursen sowie eine korrespondierende Qualifizierungsoffensive. (Beifall von der FDP) – Vielen Dank. Eigentlich müsste es Ihnen aber bekannt vorkommen, denn – Überraschung – die Umsetzung genau dieser Forderungen, die ich gerade vorgetragen habe, hat die schwarz-gelbe Koalition in der letzten Legislaturperiode beschlossen, und das Land hat sie auch in die Integrationsministerkonferenz eingebracht. Herr Kollege Panske, wo sind denn in Ihrem Antrag die neuen inhaltlichen Akzente, außer dass die schwarz-grüne Koalition leider wie immer in Richtung Bund schaut und mehr finanzielle Mittel fordert? Ich hätte am liebsten bei Ihrer Rede eine Strichliste gemacht: Der Bund muss, der Bund muss, der Bund muss. – Das waren etliche Punkte. Sie nicken auch gerade. Aber die im Verantwortungsbereich des Landes liegenden Chancen haben Sie kaum genutzt. Fragen der Qualität oder der Verbindlichkeit der Kurse, zu denen die schwarz-gelbe Koalition beschlossen hatte, bleiben im Antrag offen. Da hätte man nachjustieren und -steuern können. Verschwiegen wird auch, dass sich die Ampelkoalition auf Bundesebene die Verbesserung der Integrationskurse ins Aufgabenheft geschrieben hat. Insofern teilen wir zwar die Intention des Antrags, aber in dieser Form bringt er uns – wenn man ehrlich ist – nicht weiter. Leider wollen die Antragsteller keine weiteren Beratungen im Fachausschuss – das ist eigentlich schade –, daher können wir uns an dieser Stelle nur enthalten. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der FDP) 04.05.2023