Hendrik Wüst

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorab Folgendes sagen, weil der Kollege Klute hier ist. Wir haben am Dienstag einen neuen Polonia-Beauftragten an die Arbeit gesetzt. Sie haben das in den letzten Jahren ganz hervorragend, parteiübergreifend und mit großer Anerkennung in der gesamten Community, wenn man das so sagen will, gemacht. Dafür will ich ganz herzlich danken. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Wer an Einsamkeit denkt, der hat sofort Bilder vor Augen, vielleicht Stereotype. Man denkt an den alleinstehenden Nachbarn, die alleinstehende Nachbarin: Ehepartner, Ehepartnerin verstorben, die Kinder aus dem Haus. In der Tat leiden viele, aber eben nicht nur ältere Menschen, unter Einsamkeit. Ich werde Anfang Juni beim Silbernetz hospitieren, das sich um Seniorinnen und Senioren kümmert, um sie aus der Isolation herauszuholen. Auf das Thema „Einsamkeit älterer Menschen“ gibt es Antworten – vielleicht nicht ausreichend, aber es gibt sie. Bei Kindern und jungen Erwachsenen, die betroffen sind, sind wir ziemlich am Anfang. Es gibt sie. Es gibt die eben beschriebenen Fälle an der Schwelle nach der Schule, raus aus dem sozialen Umfeld in die Ausbildung oder ins Studium. Es gibt Jungen und Mädchen, die jeden Morgen in die Schule gehen, wo das pralle Leben herrscht, sie aber ausgeschlossen sind. Vielleicht werden sie gemobbt. Es gibt alleiner-04.05.2023 ziehende Mütter und Väter, die weiß Gott keine Langeweile haben. Jeden Tag gibt es da so viel zu tun, dass man fast nicht weiß, wo einem der Kopf steht. Trotzdem sind sie einsam, weil der Partner, die Partnerin fehlt, um die Sorgen um die Alltagsdinge zu teilen. Einsamkeit ist auch keine rein soziale Frage. Fragen der Einsamkeit sind natürlich nicht von sozialen Fragen zu trennen. Menschen mit geringem Einkommen haben es schon schwer, sich mal eben mit jemandem auf eine Tasse Kaffee, ein Glas Bier, ein Glas Wein – wie auch immer – zu verabreden. Trotzdem ist es ein Phänomen, das alle sozialen Schichten betrifft. Die wenigsten reden darüber, einsam zu sein und darunter zu leiden – völlig unabhängig vom Geldbeutel. Es scheint ein Stigma zu sein. Es ist ein bisschen ein Tabuthema. Mit gravierenden Folgen – das ist eben schon richtig angesprochen worden –: Chronische Einsamkeit macht krank, körperlich und psychisch. Darüber hinaus hat es auch eine politische Dimension. Wer einsam ist, steht der Gesellschaft insgesamt und auch der Demokratie zunehmend distanzierter gegenüber. Deshalb ist es unser aller Aufgabe, Einsamkeit zu begegnen. Wir werden das nicht allein mit Gesetzen machen können. Wir werden Einsamkeit nicht mit Gesetzen, Verordnungen und auch nicht mit noch so viel Fördergeld aus der Welt schaffen. Es braucht auch das Bewusstsein des Nachbarn. Man kann über den einen oder anderen Vorschlag auch von mir seine Späßchen machen. Am wirkungsvollsten sind aber Menschen, die mit wachen Augen die Nöte und Sorgen der Nachbarin, des Nachbarn sehen – ob jung oder alt. Wir müssen diesem Thema gemeinsam begegnen. Deswegen bin ich den Fraktionen von CDU und Grünen für diesen Antrag dankbar, weil er wieder einmal, auch durch diese Debatte, Öffentlichkeit schafft. Einsamkeit geht uns alle an. Diejenigen, die von ihr betroffen sind, müssen wir in unsere Mitte holen. Das bedeutet, hinzuschauen und ganz praktisch auf betroffene Menschen zuzugehen, auch mit kleinen Gesten. Die Landesregierung hat Ende 2022 die Stabstelle Einsamkeit in der Staatskanzlei eingerichtet. Dem Kampf gegen Einsamkeit haben wir damit erstmals Priorität auf der politischen Agenda einer Regierung eingeräumt. Dabei können wir auf die Vorarbeit der Enquetekommission aus der letzten Wahlperiode zurückgreifen. Da ist wirklich Tolles geleistet worden. Mit einem Fünfsäulenmodell und unter Einbindung von Wissenschaft und anderen Akteuren begegnen Landtag wir Einsamkeit jetzt konkret, und zwar erstens mit einer Analyse, um das Phänomen Einsamkeit besser zu verstehen – insbesondere jenseits der älteren Generation. Wir müssen uns das sehr genau erschließen. Was heißt das auch bei jüngeren Menschen? Das gilt insbesondere mit der Perspektive „Prävention“. Wir wissen nämlich, dass Prävention an der Stelle unglaublich wichtig ist. Je länger Menschen einsam sind, desto schwieriger wird nämlich die Intervention. Zweiter Punkt: sensibilisieren und enttabuisieren. Es geht darum, die Menschen einzuladen, darüber zu sprechen, und zwar schon in einem sehr frühen Stadium. Dritter Punkt: Best Practice. Es gibt gute Ideen zur Einsamkeitsbekämpfung und zur Einsamkeitsprävention. Es geht darum, sie sichtbar zu machen und allen an die Hand zu geben, die sich da engagieren wollen. Die vierte Säule umfasst niedrigschwellige Maßnahmen, die wir selber gemeinsam mit Initiativen und mit eigenen Maßnahmen anstoßen können. Fünfter Punkt: Sport und Ehrenamt stärken – das sind schon bisher starke Bündnisse gegen Einsamkeit. Wir werden daher im kommenden Jahr beim Förderprogramm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ eine klare Ausrichtung zur Bekämpfung der Einsamkeit einschlagen. Einsamkeit zu begegnen braucht einen langen Atem und gemeinsame Anstrengungen. In der Debatte heute habe ich nicht gehört, dass wir langsamer oder weniger machen sollen. Die Richtung stimmt also. Über das Tempo und die guten Ideen können wir gerne an vielen Stellen diskutieren. Die Debatte heute zeigt, dass wir das Phänomen parteiübergreifend ernst nehmen und daran arbeiten wollen. Dafür bin ich dankbar. – Vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)