Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich Ihnen an dieser Stelle vor nunmehr über dreieinhalb Jahren das erste Mal vorgestellt habe, dass Einsamkeit ein Problem von gesellschaftlicher Tragweite ist – übrigens war das die erste Debatte dieser Art überhaupt in einem Landesparlament –, traf es bei Ihnen eher auf gemischtes Interesse, so möchte ich es mal behaupten. Es folgte eine Debatte, in der viel Wortklauberei betrieben wurde. Sie warfen mir unter anderem vor, dass ich einsame Menschen pathologisieren würde. Dazu ist Ihnen heute noch zu antworten, dass man in einem System, das Sie geschaffen haben, das Patienten zu Fällen erklärt, Fälle kreieren muss, um Menschen vernünftig helfen zu können. Aber das haben selbst einige Gesundheitspolitiker noch nicht richtig verstanden und wollen weiter im DRG-System herumwurschteln. Aber seitdem Sie sich so sehr für die Einsamkeit interessiert haben und meinen damaligen Antrag auf eine Enquete-Kommission zumindest mit einer Enthaltung wertgeschätzt haben – wow, das Thema ist Ihnen wirklich wichtig –, hat sich viel getan. Wir haben über zwei Jahre lang in einer Enquetekommission zusammengearbeitet und wichtige Schritte in die Richtung getan, um Einsamkeit in Nordrhein-Westfalen zu bekämpfen. Wenn Frau Eğlence heute im Parlament sagt, dass man als wahre Demokratinnen keinen Antrag der AfD sachlich behandeln sollte, dann bin ich froh, dass man unseren Antrag und unsere Enquetekommission sachlich behandelt hat, denn sie führt immerhin dazu, dass wir heute viele der Forderungen, die wir damals ausgearbeitet haben, tatsächlich umsetzen können. (Beifall von der AfD) Deswegen bin ich an dieser Stelle auch umso froher, dass sich der Ministerpräsident des Themas höchstpersönlich angenommen hat, und lege auch sonst wenig Wert darauf, das Thema mit AfD-Präsenz zu beschmutzen, sondern bin eher froh, dass es sich umsetzen lässt, eben für die Patienten, die darunter zu leiden haben. Ich würde allerdings erwarten, dass wir aktuell und ab und an einen Bericht aus der eingerichteten Stabsstelle vorgelegt bekommen, bevor wir hier mit solchen Anträgen konfrontiert werden. Vielleicht ist das ja die Arbeit der Stabsstelle, die sich quasi in diesem Antrag kondensiert. Wer weiß es, bislang hat es keinen Bericht daraus gegeben. Es wäre also schön, wenn beispielsweise auch der AGS regelmäßig über die Stabsstelle informiert würde. 04.05.2023 Dass man heute die Probleme aufgreift, ist ein guter erster Schritt. Aber ich sage Ihnen, dass wir mit diesem gesellschaftlichen Handeln, auch mit diesem politischen Handeln, das hier angestrebt wird, eigentlich nur die Symptome kaschieren, denn das darunterliegende Grundproblem, diese Megatrends, die dafür verantwortlich sind, dass Menschen einsam sind, werden nicht angegangen. Wir sehen es beispielsweise im gemeinsamen Zusammenleben: Der Rückzug, insbesondere der politischen Linken, in den Quartiersgedanken, einer Art von Neotribalismus, wo man unter ähnlichen sozialen Gegebenheiten miteinander lebt und versucht, weniger einsam zu sein, hat in den vergangenen Jahren tatsächlich nicht gut funktioniert. Wenn man die Menschen zwischen 1970 und heute befragt, stellt sich heraus, dass man immer weniger enge Freunde hat. Das führt nicht zwangsweise zur Einsamkeit. Nicht jeder Mensch, der niemanden hat, mit dem er seine Gedanken teilen kann, ist zwangsweise einsam. Der Mensch ist sehr resilient. Aber es gibt immer mehr einsame Menschen, die eben nicht mehr wissen, mit wem sie ihre Gedanken oder ihre Gefühle teilen sollen. Auch die Ehe ist von Ihnen immer wieder angegriffen worden als ein patriarchalisches Produkt, das Frauen unterdrückt. Ich möchte auf der anderen Seite sagen: Ausgerechnet die Linke argumentiert in dieser Art und Weise so kapitalistisch. Ist es tatsächlich eine wirtschaftliche Abhängigkeit, die uns in die Ehe treibt, oder ist es ein gutes Konstrukt, dass man jemanden hat, der verspricht – egal ob es ihm ein religiöses Anliegen ist oder ein gesellschaftliches –, Sie nicht zu verlassen, egal was los ist, der Ihnen zuhört und Ihnen ein Lebenspartner ist? Für mich ist das etwas Schönes, egal ob Sie es angreifen, niederreden, sagen, dass Frauen darin unterdrückt werden. Ehe ist etwas Gutes, und das sollte gefördert werden. (Beifall von der AfD – Zuruf von der SPD: Aber für alle!) Freundschaft ist etwas Gutes. Kinder lernen in den Schulen viel darüber, wie sie im Beruf erfolgreich sind, aber nicht, wie sie glücklich werden. Das ist ein ganz anderes Thema. Aber auch das muss man miteinander besprechen. Wir investieren viel, um eine Karriere aufzubauen, aber wenig, um menschlichen Kontakt zu haben. Dass der Ministerpräsident zu Weihnachten gesagt hat, es sei gut, mal wieder Kekse vorbeizubringen, ist etwas Gutes. Es ist gut, mal wieder zum Nachbarn zu gehen, vielleicht auf einen Korn – auf einen, nicht auf fünf. Das ist unter Umständen mit Blick auf die Folgen von Einsamkeitsbekämpfung hilfreicher als die „Gemeindeschwester plus“, die ab und an mal vorbeikommt, um den Blutdruck zu messen. Blutdruckmessen ist nämlich – das hat mittlerweile sogar der U.S. Surgeon General Vivek Murthy erkannt – Landtag weniger sinnvoll, als sich ab und an sinnstiftend mit seinen Mitmenschen zu unterhalten. Wenn es also darum geht, dieses Problem zu bekämpfen, dann ist das hier ein erster guter Schritt. Das sollte uns aber nicht davon abhalten, es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu betrachten und nicht weiter diese Scheindebatten miteinander zu führen, sondern tatsächlich wieder menschliche Nähe auch in dieser neuen Dienstleistungsgesellschaft zu suchen, denn Home Office, wie es von Ihnen ab und zu gefordert wird, ist etwas Gutes. Man muss unter Umständen nicht mehr zur Arbeit. Eine große Erkenntnis, die wir aus der Enquetekommission mitgenommen haben, ist aber, dass Arbeit ein Ort ist, an dem sich Menschen begegnen. Auch wenn Sie mir nicht immer freundlich begegnen, bin ich froh, dass ich Ihnen hier begegnen darf. In diesem Sinne: alles Gute! (Beifall von der AfD)