Dorothee Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte doch die Gelegenheit nutzen, einige Punkte hier klarzustellen. Landtag Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ott, ich gehe nicht auf alle Ihre Punkte ein; das machen wir einmal im Ausschuss für Schule und Bildung. Aber drei Punkte sind mir wichtig klarzustellen. Erstens. Wenn Sie schon aus einem hausinternen Video zitieren, dann bitte richtig! (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Wenn ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Geschehen der letzten Woche erläutere, finde ich erst einmal daran überhaupt nichts Schlimmes. (Jochen Ott [SPD]: Habe ich auch überhaupt nicht gesagt!) In dem Video habe ich klargestellt, wie ich den Begriff „Baustellen“ im Ausschuss zu verstehen wissen wollte, und habe gesagt: Wenn das einer der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anders verstanden hat, nämlich persönlich, dann entschuldige ich mich dafür. – Aber das hätten Sie hier auch sagen sollen, und nicht die Sache schief darstellen. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Zweitens. Aus Ihrer Nachfrage, dass Sie wissen wollen, mit welchen kommunalen Spitzenverbände ich wann gesprochen habe, höre ich, dass Sie mir nicht glauben. Auch Ihre Behauptung, ich würde hier nicht die Wahrheit sagen, weise ich zurück. (Beifall von der CDU) Die Gespräche mit Präsidenten, mit Hauptgeschäftsführern haben in der letzten und vorletzten Woche stattgefunden und zwischendurch auch noch einmal. Aber das waren die Erstgespräche zum Thema „Schulfinanzierung“, und weitere Gespräche werden folgen. Drittens. Sie stellen sich hierhin und sagen, wir hätten über das Gutachten zum Fortbildungskonzept nicht informiert. – Wir haben im Ausschuss darüber informiert und klar gesagt, wir werden in der ersten Jahreshälfte wieder auf Sie im Ausschuss zukommen und die Struktur, wie wir sie verändern wollen, darlegen. Auch da verstehe ich nicht, warum Sie heute sagen, wir hätten nichts gemacht. Das stimmt ja einfach nicht. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Die Verbindung zu QUA-LiS, die Sie hier herstellen wollen, ist auch so nicht richtig. Wir sollten im Ausschuss noch einmal gemeinsam genau darüber schauen. (Jochen Ott [SPD]: Werden wir!) – Werden wir auch, können wir gerne machen. 04.05.2023 Frau Müller-Rech, auch zu Ihnen. Ich habe nie gesagt und auch nie den Eindruck erweckt – Sie sollten mir bei meinen Reden wirklich zuhören, auch wenn ich im Land unterwegs bin –, dass ich die Herausforderungen im Schulsystem kleinrede. Wir stehen vor großen Herausforderungen im Schulsystem. Ich bin nur dafür, da die Punkte zu benennen und sie auch ehrlich zu benennen. Das ist ganz wichtig und gehört dazu. Ich habe nicht gesagt, auch hier heute nicht gesagt, dass es super ist, wenn wir 4.000 neue Lehrkräfte haben. Es ist toll, dass sich mehr Menschen für den Lehrerberuf entschieden haben. Aber ich habe gleichzeitig gesagt, dass wir damit das Problem noch nicht gelöst haben. Die aktuelle Lehrkräftebedarfsprognose, Frau Müller-Rech – das hatte ich im Ausschuss bereits gesagt –, die wir gemacht haben, die meine Vorgängerin nicht gemacht hat, bewusst nicht gemacht hat bzw. nicht veröffentlicht hat, zeigt ja, dass wir 79.000 Lehrkräfte brauchen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und der FDP)