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Franziska Müller-Rech

FDP 04.05.2023 Sitzungen 18/31

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Heinisch, eine Bemerkung muss ich dann doch noch machen: Sie haben mir eben vorgeworfen, dass der Antrag zu lang sei, wir würden zu viele Spiegelstriche machen. Herr Kollege, das kann jetzt doch nun wirklich nicht sein. Erstens haben Sie das in der letzten Plenarwoche selber auch gemacht. Und der entscheidende Unterschied zwischen CDU und FDP ist, dass wir alle Spiegelstriche gelesen, verstanden und im Team zusammen geschrieben haben. (Beifall von der FDP – Jochen Ott [SPD]: Selbst geschrieben vor allen Dingen!) – Richtig, genau. Diesen Vorwurf können wir also hier nicht stehenlassen. Unglaublich! Ich möchte noch auf eine Sache eingehen, Frau Ministerin. Sie haben damit geworben, dass jetzt 4.000 Stellen mehr besetzt sind. Das finden wir gut. Nur, wenn Sie das schon so bewerben, dann müssen Sie auch so ehrlich sein und die 800 Kündigungen abziehen. Das ist der eine Punkt. Ich fand es auch nicht gut, dass Sie so lapidar sagten: Da sind auch multiprofessionelle Teams dabei. – Die sind für unsere Schulen genauso wichtig wie die grundständig ausgebildeten Lehrkräfte. Sie verweisen darauf, das sei prozentual alles gar nicht so schlimm. Doch, ist es. Ich fordere Sie auf, dieses Problem endlich ernst zu nehmen. Sie können nicht einerseits sagen, wir haben hier doch so tolle Dinge erreicht und sind auf einem guten Weg, aber gleichzeitig bei den Lehrkräften die Daumenschrauben anziehen, die Abordnung bis zu 50 km erweitern und die Teilzeit einschränken. Meine Damen und Herren, das passt nicht zusammen. Entweder müssen Sie sich so entscheiden, dass es gut läuft, oder Sie müssen jetzt die Lehrkräfte so weiter gängeln. Aber beides können Sie uns hier nicht erzählen. Das ist inkonsistent, und die Lehrkräfte in den Schulen fühlen sich durch Sie verschaukelt. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der SPD)

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