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Claudia Schlottmann

CDU 04.05.2023 Sitzungen 18/31

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mir die eine oder andere Rede anhöre, habe ich manchmal den Eindruck, dass Schulen in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl im Mai 2022 entstanden sind. Davor war alles fantastisch. Davor haben wir im Paradies gelebt. Davor gab es keine Lehrerknappheit, keine sonstige Versorgung oder sonst irgendetwas. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Die ganzen Probleme haben im Mai 2022 angefangen. (Jochen Ott [SPD]: Ja, ja, vorher habt Ihr das ja auch gesagt! – Zuruf von Kirsten Stich [SPD] – Weitere Zurufe) Genau das Gegenteil ist der Fall. Das erleben wir nicht erst seit den Diskussionen über QUA-LiS, die wir auch gestern geführt haben. Ministerin Feller ist seit ihrem Amtsantritt dabei, Probleme, die sich über Jahre, um nicht zu sagen, über Jahrzehnte, aufgetürmt haben, abzuarbeiten. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Ich bin es einfach leid, dass wir immer wieder identische Fragen bekommen und immer wieder identische Diskussionen führen, anstatt konsequent zu sehen, wo gearbeitet wird, was funktioniert und wo wir eigentlich dran sind. (Jochen Ott [SPD]: Frau Schlottmann, Sie sind nirgendwo dran!) Meine Damen und Herren, wie Sie wissen, liegt mir das Thema „Schule“ ausgesprochen am Herzen. Wir können nicht häufig genug darüber sprechen, wie wir bei der Unterrichtsversorgung weiterkommen können. Ich glaube, keiner in diesem Haus nutzt nicht jede Möglichkeit, den Lehrern und Lehrerinnen gegenüber unsere Wertschätzung (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) zum Ausdruck zu bringen. Das machen wir in persönlichen Gesprächen in den Schulen, die wir 04.05.2023 regelmäßig besuchen, aber das machen wir auch regelmäßig hier am Rednerpult. Der Aufgabe, den Arbeitsplatz von Lehrerinnen und Lehrern zu verbessern, haben wir uns umgehend nach der Regierungsübernahme angenommen. Ministerin Feller hat, wie Sie alle wissen, direkt nach der Wahl eine Arbeitsgruppe zum Thema „Lehrkräftemangel“ gegründet. Im Dezember 2022 wurde dann das Handlungskonzept „Unterrichtsversorgung“ erstellt und Ihnen vorgestellt. Mit diesem Handlungskonzept haben wir vielfältige Möglichkeiten für den Einstieg in den Lehrerberuf geschaffen. Dazu gehören für uns die nötigen Anreize und damit Maßnahmen, die zur Attraktivität der Lehrtätigkeit beitragen. Die Anhebung der Besoldung auf A13, die Erhöhung der Zahl der Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte und die Möglichkeit, Vertretungslehrkräfte in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis anzustellen, sind Maßnahmen, die zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung beitragen sollen. Ebenso prüfen wir weitere Punkte wie den Ausbau weiterer Studienplätze und die Schaffung finanzieller Anreize für den berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst. Zur weiteren Unterstützung unserer Lehrkräfte haben wir die Möglichkeit geschaffen, auf unbesetzte Lehrerstellen Alltagshelferinnen und Alltagshelfer einstellen zu können. Damit zeigt sich deutlich: Wir erkennen die Probleme und nehmen uns ihrer an. So viel zu Ihrer Frage, Herr Hafke. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Auch mit dem Antrag zur Fachkräfteoffensive, welche wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner im vergangenen Herbst auf den Weg gebracht haben, fördern wir den Seiten- und den Quereinstieg und stärken unsere Berufskollegs. Doch nicht nur das, meine Damen und Herren. Wir setzen uns auch für eine intensivere Berufsorientierung und Ausweitung von Praktika ein. Damit wollen wir junge Menschen in unserem Land bei ihrer Berufswahl unterstützen und ihnen die Chance geben, sich vor einem Studienbeginn oder vor einem Berufseinstieg intensiv zu informieren und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Auch damit nehmen wir Ihrem Antrag einige Punkte vorweg. (Jochen Ott [SPD]: Haben Sie den gelesen?) Lassen Sie mich noch einmal betonen, dass die vergangenen drei Jahre für den Bereich Schule und Bildung eine immense Herausforderung dargestellt haben und sich der Arbeitsalltag unserer Lehrer sehr stark verändert hat. Tag für Tag meistern sie neue Herausforderungen. Landtag Lassen Sie mich aber auch sagen: Ich befinde mich kontinuierlich im Austausch mit Verbänden aus dem Schul- und dem Bildungsbereich sowie mit Lehrkräften und erlebe immer wieder – das ist etwas, das mich wirklich fasziniert – motivierte und engagierte Lehrkräfte, die Unglaubliches für dieses Land, für die Bildung und für unsere Kinder in diesem Land leisten. Motivierte und engagierte Lehrkräfte sind genau das, was wir uns für unsere Schülerinnen und Schüler wünschen. Die Lehrkräfteversorgung ist und bleibt deshalb das Hauptaugenmerk unserer Arbeit. Wir haben bereits in der letzten Legislaturperiode eine erste Bestandsaufnahme gemacht und die ersten Weichen gestellt und bauen unsere Ressourcen zur Lehrkräftegewinnung nach Möglichkeit weiter auf. (Zuruf von Kirsten Stich [SPD]) Mit dem Handlungskonzept setzen wir erste Maßnahmen um, aber wir wissen alle: Es ist ein Marathonlauf. Meine Damen und Herren, wir hatten diese Thematik bereits sehr häufig im Plenum. Wie wir alle aber auch sicherlich aus unserer eigenen Schulzeit wissen: Wiederholung festigt das Wissen. Deswegen betone ich gerne noch einmal an dieser Stelle, dass wir weiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, um gegen den Lehrkräftemangel effektiv vorzugehen. Wichtig ist uns dabei aber auch, Lehrkräfte nicht mit zusätzlichen Aufgaben weiter zu belasten. Die Realität liegt nun aber auch einmal darin, dass die klassische Ausbildung einer Lehrkraft sieben Jahre dauert. Wir können noch so viele Studienplätze und Stellen schaffen: Sie sind nicht durch Zauberhand besetzt. Das Handlungskonzept Unterrichtsversorgung zeigt hier kurz- und mittelfristige Optionen auf, um zu einer Verbesserung der Versorgung zu kommen. Gerne möchte ich auch noch auf den letzten Forderungspunkt Ihres Antrags eingehen. Hier habe ich das Gefühl – Entschuldigung –, dass Sie das von Ministerin Feller im Dezember vorgestellte Handlungskonzept nicht richtig gelesen haben. Wir haben bereits massiv die Möglichkeiten für den Seiteneinstieg ausgebaut sowie passende Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. So haben wir beispielsweise den Seiteneinstieg mit einem berufsbegleitenden zweijährigen Vorbereitungsdienst für das Grundschulamt geöffnet. Sie stellen es in Ihrem Antrag so dar, als hätten wir seit der Übernahme im Sommer 2022 die Hände in den Schoß gelegt. Das ist falsch. Wir haben da weitergemacht, wo Frau Gebauer nicht mehr weitergekommen ist. Ich denke, ich kann für uns alle sprechen, dass uns durchaus bewusst ist, dass unsere Lehrkräfte Tag für 04.05.2023 Tag Immenses leisten und welchen hohen Ansprüchen sie gerecht werden müssen. Wir müssen definitiv die Bedingungen für das Lehren und Lernen an unseren Schulen verbessern. Dafür haben wir mit dem Antrag zur Fachkräfteoffensive sowie dem Handlungskonzept zur Unterrichtsversorgung bereits erste wichtige Schritte getan. Ich versichere Ihnen, dass wir an diese ersten Schritte anknüpfen und den Weg für unsere Lehrkräfte und für eine gute Arbeitsatmosphäre weitergehen werden. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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