André Kuper

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. 04.05.2023 Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt in Drucksache 18/4171, den Antrag Drucksache 18/975 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/975 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die SPD, die FDP, die AfD und der fraktionslose Abgeordnete. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Enthält sich jemand? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag Drucksache 18/975, wie festgestellt, abgelehnt. Ich rufe auf: 2 80 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto: Gedenken an den unerschrockenen Widerstand Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/4124 Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU spricht als Erstes Herr Dr. Bergmann.