Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal die Gelegenheit nutzen und etwas klarstellen, weil das gerade untergegangen ist. Herr Ott, Sie haben gesagt, wir würden die frühkindliche Bildung nicht im Blick haben. Was Sie sagen, ist nicht richtig. Ich habe deutlich gesagt: Nachdem die Ergebnisse der IQB-Studie vorliegen, sind wir dabei, diese Studie auszuwerten. Dabei werfen wir einen Blick auf das Thema „Grundschule“ und natürlich auch auf die frühkindliche Bildung – beides muss eng verzahnt werden. Ja, das stimmt, wir sind dazu mit Hamburg in einem engen Austausch. Das ist das eine, das Inhaltliche. Zweitens ist mir etwas anderes ganz wichtig, weil untergegangen ist, was ich gesagt habe: Wir sind dafür, auch aufgrund der Ergebnisse der Sachver-Landtag ständigenkommission, zwei Gutachten in Auftrag zu geben, nämlich ein Rechtsgutachten und darauf aufbauend ein bildungsökonomisches Gutachten. Dazu laufen gerade die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden und den ersten Gutachtern. Mir liegt deshalb wirklich viel daran, dass hier nicht so getan wird, als würde ich meine Zusage, an die Schulfinanzierung heranzugehen, nicht einhalten. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN)