Zacharias Schalley

Die linke Strategie ist dabei so durchschaubar wie öde: Man verlangt direkt oder indirekt die Einbettung von Kinderrechten in Gesetzestexte und zündet harmonisch klingende Nebelkerzen wie Bildungsgerechtigkeit, Inklusion und Kinderschutz. Dabei verschleiert man geschickt, dass jedes Kinderrecht ein entsprechendes elterliches Recht ausradiert. (Zuruf von Kirsten Stich [SPD]) Und wer soll diese Kinderrechte dann durchsetzen? Nicht Mama und Papa, sondern – genau – Vater Staat. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Wie Kindeswohl aussieht, kann dann nämlich ein Gremium von Politikern anstelle der Eltern entscheiden. Die Konsequenz: Bundesweit werden jetzt schon 50.000 Kinder pro Jahr aus ihren Familien genommen, ohne dass Eltern sich dagegen wehren können – meist sogar nur auf Verdacht. Da haben wir die Lufthoheit über den Kinderbetten, von der Olaf Scholz damals geschwärmt hat. Meine Damen und Herren, dazu sage ich nur: Nicht der Staat hat das Kind vor der Familie zu schützen, sondern die Familie das Kind vor diesem Staat. Konsequenterweise sind auch sämtliche Versuche, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, nach Prüfung durch Verfassungsrechtler gescheitert. Vor dem Gesetz sind bereits alle Menschen gleich – egal, welchen Alters. Kinderrechte sind überflüssig, und die Bezeichnung ist ein Unwort. Dass die dunkelgrüne Regierung sämtliche Eltern unter Generalverdacht stellt, wie wir es hier in zahlreichen Redebeiträgen gehört haben, und ihnen die Erziehungskompetenz abspricht, um sich den Zugriff auf heranwachsende Generationen zu sichern, zeugt nur von totalitärem Geist. (Zuruf von der SPD) Die natürliche Vertretungsvollmacht für jedes Kind liegt bei Mutter und Vater. In diesem Sinne kann ich Ihnen nur sagen: Kinderrechte sind gegeben durch das Grundgesetz und das Erziehungsrecht der Eltern. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD – Nina Andrieshen [SPD]: Da klatschen die auch noch! – Weiterer Zuruf von der SPD: Unglaublich!) Landtag