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Lisa-Kristin Kapteinat

SPD 03.05.2023 Sitzungen 18/30

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich ausdrücklich bei CDU und Grünen dafür bedanken, dass sie heute dieses wichtige Thema setzen. Und direkt vorweg: Ich bin bzw. wir als Landtagsfraktion der SPD sind bei ganz vielen Punkten mit Ihnen einer Meinung. Es ist ein Thema, das lange verschlafen worden ist, nichts, was man innerhalb der nächsten Wochen lösen kann, und auch kein solitäres Problem in Nordrhein-Westfalen. Es ist nichts, was wir aber nicht hätten kommen sehen. Und es ist auch nichts, was nicht die letzten Monate, wenn nicht sogar Jahre, immer mal wieder thematisiert wurde. Es ist auch nicht so, dass die Apothekerinnen und Apotheker und die Kinderärzte erst in den letzten Wochen aufgeschrien haben. Wir haben bereits im letzten Sommer, noch bevor die Erkältungswelle losging, in den Apotheken leere Regale für Fiebersäfte gehabt. Wir haben dazu Kleine Anfragen gestellt, haben gesagt, wo und in welchen Städten die Situation besonders schwierig ist. Uns war es wichtig, auch die Eltern darauf aufmerksam zu machen, um sicherzugehen, dass man nicht sagt: Okay, das ist jetzt sechs Monate und eine Woche alt, ich schmeiß es weg und hole mir Neues. – Am nächsten Tag hat das Kind Fieber, und leider sind die Säfte leer. Uns ging es auch darum, aufzuklären. Die Rückmeldung, die wir auf Kleine Anfragen bekommen haben, lautete aber: Es gibt keine systematischen Erkenntnisse über Einzelfälle hinaus. Die Erkenntnisse sind abzuwarten. Wir haben keine Hinweise auf generelle Medikamentenengpässe im Herbst. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist etwas, was Eltern und Kinder in falsche Sicherheit wiegen lässt, wenn doch völlig klar ist, dass die De-facto-Situation längst eine andere ist. (Beifall von der SPD) Lieber Herr Kollege Schmitz, Sie haben gerade selber gesagt, einige Bundesländer sind stärker betroffen als andere. Ganz klar, das hier ist kein Problem, das es nur in Nordrhein-Westfalen gibt, auch nicht Landtag nur in Deutschland, sondern europaweit. Aber es ist auch unsere Aufgabe als Parlamentarier, dieses Problem anzusprechen, zu adressieren und für die Kinder und Jugendlichen und auch für ihre Eltern laut zu sein. (Beifall von der SPD) Ja, es ist für uns als Opposition frustrierend, wenn wir merken, dass wir nicht ernstgenommen werden, man darüber hinweggeht. Aber dramatisch ist es für die Eltern und für die Kinder, die da Nachts sitzen und sehen, dass das Fieber immer höher steigt und man nicht weiß, was man tun kann, um zu helfen. Dramatisch, weil man denkt, in Deutschland passiert so etwas nicht, in Deutschland muss ich mir keine Sorgen darum machen, dass ich meinem Kind bei Fieber nicht helfen kann. Das war im Übrigen auch nur einer der Gründe, warum wir als SPD-Landtagsfraktion bereits im Januar dieses Jahres gesagt haben, wir wollen einen Masterplan zur Stärkung der Kinder- und Jugendgesundheit, (Beifall von der SPD) einen Plan, der die Kinder ganzheitlich in den Blick nimmt, der sich damit beschäftigt, wie es ihnen geht, wenn es um die rein medizinische Versorgung geht, der sich aber auch damit beschäftigt, was wir tun können, damit Kinder gleiche Chancen haben, wenn es um Entwicklungsmöglichkeiten geht, wenn es darum geht, dass es wichtig ist, wie U-Untersuchungen ablaufen, dass sie durchgeführt werden, dass man darauf reagiert, dass man schaut, wie man Kindern helfen kann, wenn sie in die Schule kommen. All diese Sachen werden dort besprochen. Leider ist bei Einbringung dieses Masterplans von Ihnen Anfang dieses Jahres nicht signalisiert worden, dass Sie die Notwendigkeit erkannt haben. Wir sind sehr froh, dass Gesundheitsminister Lauterbach im Hinblick auf Fiebersäfte, Antibiotika und einige andere Medikamente jetzt einen ersten Schritt macht. Wir würden uns aber auch freuen, wenn hier in Nordrhein-Westfalen von Ihnen eine Verantwortung für unsere Kinder und Jugendlichen erkannt wird. Nächste Woche ist dazu die Anhörung im Ausschuss. Das ist Ihre Möglichkeit, zu zeigen: Wir nehmen es ernst, wir gehen da mit ran, wir beteiligen uns und überlegen. Denn wir hatten nie den Anspruch, dass dieser Masterplan abschließend ist, wie wir weiter vorgehen können und wie wir die Situation für Kinder und Eltern verbessern können. Es geht jetzt aber auch darum, konkret aufzuzeigen, wie diese Medikamente eingeführt werden dürfen. Ich zitiere: „Einfuhr von nicht zugelassenen Medikamenten“. Das ist etwas, was bei vielen Eltern, Kindern, aber auch Großeltern vielleicht zu Sorgen führt, weil man sich fragt, warum die denn nicht zugelassen sind. 03.05.2023 Wir erinnern uns alle an die Debatten, die wir rund um Impfstoffe hatten. Dementsprechend unsere Bitte, unsere Forderung: Lassen Sie uns gucken, wie man das kommunizieren kann, wie man hier für Aufklärung sorgen kann. Wir haben leider bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den letzten Jahren viel Vertrauen verspielt. Es ist jetzt unsere Aufgabe als Politik, das wiederzugewinnen und dafür zu sorgen, dass sich niemand hier in diesem Haus dafür schämen muss, dass es in Nordrhein-Westfalen Eltern gibt, die nicht wissen, wie sie an Antibiotika und Fiebersäfte für ihre Kinder kommen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD)

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