André Kuper

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 30. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien. Für die heutige Sitzung haben sich zehn Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden wir in das Protokoll aufnehmen. Geburtstag hat heute Kirsten Stich von der Fraktion der SPD. Herzlichen Glückwunsch und Alles Gute im Namen der Kolleginnen und Kollegen! (Lebhafter Beifall von der SPD – Beifall von der CDU, den GRÜNEN, der FDP und der Re- gierungsbank) Vor Eintritt in die Tagesordnung: Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den ursprünglich für heute vorgesehenen Tagesordnungspunkt 22 „Verfassungsgerichtliches Verfahren“ mit dem Aktenzeichen VerfGH 32/23 von der Tagesordnung abzusetzen. – Ich sehe auch hier keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Damit rufe ich auf: 1 Medikamentenversorgung für Kinder und Jugendliche kurzfristig sicherstellen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4229 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben mit Schreiben vom 2. Mai 2023 gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu einer aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU spricht als Erster der Abgeordnete Schmitz.