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Rainer Schmeltzer

31.03.2023 Sitzungen 18/29

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Clemens. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit befinden wir uns am Schluss der Aussprache. Ich schließe die Aktuelle Stunde und die Beratung zu dem Antrag. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3657. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3657 an den Sportausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 2 Nordrhein-Westfalen wird Fahrradland – Klimaziele erreichen, Radverkehrsinfrastruktur stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/3675 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Kollegin Wendland das Wort.

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