Christian Loose

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Recyclingverfahren, welches zu Verwertungsverlusten von 53 % führt, ist kein Recycling-, sondern ein Wertvernichtungsverfahren. Genau um solch hohe Verluste geht es beim sogenannten chemischen Recycling. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Öko-Instituts. Der Sachverständige vom Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung kommt zu folgendem Ergebnis – ich zitiere aus dem Gutachten –: Das chemische Recycling wird als energieintensiv und als nachteilig bei den CO -Verbräuchen eingeschätzt. Der Gedanke also, man könnte mit dem chemischen Recycling das stoffliche Recycling in irgendeiner Weise ergänzen, ist schnell als ökonomischer und ökologischer Unsinn entlarvt. Die Mengen, die für ein chemisches Recycling potenziell in NRW zur Verfügung stünden, betragen etwa 100.000 t. Landtag Man könnte diese 100.000 t zum einen thermisch verwerten, wie wir das längst in NRW machen, oder jetzt einem neuen Verfahren, dem chemischen Recycling, zuführen. Für die Recyclingunternehmen und nicht für den Lobbyverband, der nach Subventionen geschrien hat, für die Recyclingunternehmen, also die, die sich explizit damit auskennen, ist das Ergebnis eindeutig, wie wir dem Gutachten entnehmen können. So sei die thermische Nutzung aufgrund der CO -Bilanz, der Energiebilanz und der Rohstoffbilanz besser als das chemische Recycling. Aber wenn man sich gerne mal einladen lässt, dann kann ich verstehen, dass man für diese Lobbygruppe gerne ein paar Subventionen in den Raum stellt – durchaus möglich. Nun gut. Die Recyclingunternehmen, die sich auskennen, sagen: Thermische Verwertung ist besser. Was können wir uns unter der thermischen Nutzung vorstellen, die wir aktuell in NRW nutzen? Das ist beispielsweise eine Verbrennung wie in der Müllverbrennungsanlage Essen-Karnap. Von dort wird durch die Verbrennung erzeugte Wärme in das Fernwärmenetz der umliegenden Städte eingespeist und von unseren Bürgern beim Heizen genutzt – eine perfekte ökologische und ökonomische Nutzung dieser Energie, völlig ohne Subventionen. Doch die FDP möchte diese Mengen der thermischen Verwertung entziehen und stattdessen ein chemisches Recycling mit viel Geld subventionieren. Herr Brockes, wie viel Geld ist es denn am Ende? Doch, liebe FDP, dann fehlen den Müllverbrennungsanlagen diese Mengen, und die Wärme für die Fernwärmenetze wiederum würde den Bürgern fehlen. Genau deshalb ist die Idee der FDP leider nicht zu Ende gedacht. Selbst die Recyclingunternehmen lehnen eine solche Subvention, ein solches Verfahren ab. Lediglich der Kunststoffverband und die angeschlossenen weiteren subventionierten Unternehmen möchten das. Allein das sollte schon zu denken geben. Ich zitiere noch einmal aus dem Gutachten: Die CO -Bilanz ist eine Katastrophe. Mit welcher Berechtigung soll das klimafreundlich sein? Zitat Ende. Wir als Alternative für Deutschland stehen jeder Technologie, jeder technologischen Entwicklung, die zur Umweltschonung beiträgt, offen gegenüber. Es gibt auch schon gute Recyclingverfahren, nämlich das stoffliche Recycling. Dort können Kunststoffe mit hohem Reinheitsgrad zu hohen Teilen in klassischen Verfahren wiederverwertet werden. Sie kennen das mit der Plastikflasche aus dem Supermarkt. Das stoffliche Recycling ist wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll. Hier haben wir bereits eine Recyclingquote von 67 %. Noch mal Zitat aus einem Gutachten: 30.03.2023 Das werkstoffliche Recyclen ist ein riesiger Erfolg. Vielleicht kann sich das chemische Recycling im Laufe der Zeit ebenfalls noch entwickeln und vielleicht irgendwann so gut werden, wie es die thermische Verwertung aktuell ist. Deshalb stehen wir auch der weiteren Forschung beim chemischen Recycling positiv gegenüber. Eine Subventionierung lehnen wir hingegen ab. Diese Subventionierung ist Teil Ihres Antrags, Herr Brockes, sodass wir diesen in Gänze ablehnen. Ich ende mit einem Zitat aus einem Gutachten: Sind wir mal ehrlich: Das chemische Recycling hat eigentlich keinen Platz. Für Freiheit, Wohlstand und Vernunft! – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)