Dr. Christian Untrieser

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dietmar, da hast du mich ja fast aufs Glatteis geführt. Ich dachte in der Tat, du wärst zuerst dran. Mit dir muss man immer rechnen. Womit ich auch nicht gerechnet habe: Als ich mich Anfang dieser Woche auf meine Rede vorbereitet habe, war das ein ganz anderes Thema. Da hat es mich schon erstaunt, dass die FDP den Plan umgeschmissen hat und wir jetzt zum chemischen Recycling reden. Ich habe den leisen Verdacht, das könnte damit zusammenhängen, dass wir hier heute Abend einen Parlamentarischen Abend haben und man sich heute Abend beim Gläschen Wein oder beim Bier sagen kann: Guckt mal, wir haben als FDP doch etwas gesagt, und die anderen waren nicht dafür. – Der Verdacht liegt zumindest nahe. Das ist aber trotzdem ein untauglicher Versuch, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, denn ich glaube, man merkt bei solchen Schnellschüssen – das wird heute Abend auch Thema sein –, dass das nicht funktioniert, und das wird man auch einordnen können. Nichtdestotrotz ist das Thema dieses Antrags – wir hatten eine sehr interessante Sachverständigenanhörung im Ausschuss dazu –, das chemische Recycling, sehr interessant, sehr spannend, die Kreislaufwirtschaft generell, die uns sehr am Herzen liegt. Das ist auch zentral für unser Industrieland, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und um unsere Klimaziele erreichen zu können. (Dietmar Brockes [FDP]: Dann stimmt doch zu!) Kunststoffe sind nämlich aus unserem modernen Leben nicht mehr wegzudenken. Trotz mancher problematischer Eigenschaft von Kunststoffen am Ende ihrer Lebenszeit sind sie vielen anderen Materialien überlegen. Lebensmittel werden darin sicher verpackt, und medizinische Produkte sind auch darauf angewiesen. Deswegen ist die Nutzung von Kunststoffen in den letzten Jahrzehnten sehr, sehr stark angestiegen. Auch in Zukunft werden Kunststoffe natürlich eine sehr, sehr große Rolle spielen. Auch ist die Kunststoffindustrie für Nordrhein-Westfalen ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wir haben quasi die gesamte Wertschöpfungskette hier im Land. Das beginnt bei den großen Unternehmen der Chemieindustrie, die den Rohstoff erzeugen, es geht weiter bei vielen kleinen mittelständischen Unternehmen und bei Unternehmen, die Kunststoffabfälle behandeln und wieder dem Kreislauf zuführen. Daneben haben wir viele Dienstleister und auch einiges an Forschung und Entwicklung in diesem Land. Nordrhein-Westfalen ist da wirklich führend, und das ist eine bedeutende Branche für uns. 30.03.2023 Klar ist auch: Wir müssen beim Recycling von Kunststoffen viel besser werden. Das ist Ziel der Europäischen Union, das ist Ziel der Bundesrepublik Deutschland, das ist auch Ziel von Nordrhein-Westfalen, und deswegen haben wir das auch in unserem Koalitionsvertrag so geschrieben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Nach den Vorstellungen der EU, um das exemplarisch herauszugreifen, sollen bis 2030 55 % der Kunststoffverpackungen recycelt werden. Bisher werden nicht mehr genutzte Kunststoffabfälle klassisch mechanisch recycelt. Das bedeutet, dass sie mechanisch zu Regranulat verarbeitet werden, welches dann für neue Produkte eingesetzt wird. Dabei ist das mechanische Recycling – das hat sich in der Anhörung ergeben – noch lange nicht ausgereizt. Da gibt es noch Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten und neuere Verfahren. Wir müssen beim chemischen Recycling besser werden, und da wollen wir ran. Aber – das ist auch wahr – man muss überlegen, was mit Abfällen passiert, die nicht mechanisch recycelt werden können. Leider wird ein Großteil, weil sie verschmutzt oder mit anderen Materialien vermischt sind, im Moment energetisch entsorgt, also schlicht verbrannt. Hier könnte das chemische Recycling eine sehr gute Lösung sein. (Dietmar Brockes [FDP]: Ist!) Durch Schmelzen, durch Pyrolyse oder Verdampfen werden die Grundbestandteile noch einmal gewonnen, die dann wiederum zu neuen Produkten verarbeitet werden können. Wir haben uns laut Koalitionsvertrag vorgenommen, die Kreislaufwirtschaft zu stärken. Wir wollen beispielsweise ein Kunststoff-Institut schaffen und damit ein wichtiges Innovations-Hub für ganz Nordrhein-Westfalen setzen. Darüber hinaus wollen wir den Bund auffordern, in dem Bereich etwas zu machen. Denn der Koalitionsvertrag der Ampel sagt beispielsweise auch, dass im Verpackungsgesetz Verbesserungen kommen sollen. Dafür hätten Sie sich auch einmal einsetzen können, Herr Brockes. Der Bund hat das zwar angekündigt, aber da ist noch nichts geschehen. Aber insgesamt sind wir, glaube ich, alle auf dem richtigen Weg. Sie sehen also: Wir wollen Kreislaufwirtschaft, wir wollen chemisches Recycling weiter erörtern und nutzen. Das ist ein ganz wichtiger Beitrag für Ressourceneffizienz, für die Bewahrung der Schöpfung und auch für die wichtigen Unternehmen hier am Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Deswegen bleiben wir an dem Thema weiter dran. Wir werden allerdings einen besseren Antrag als den, den wir heute hier abstimmen, in Kürze vorlegen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag