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Berivan Aymaz

30.03.2023 Sitzungen 18/28

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/3667 an den Wissenschaftsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 11 Mithilfe des chemischen Recyclings Lücken schließen und die Kreislaufwirtschaft stärken Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1662 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Drucksache 18/3787 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die CDU dem Abgeordneten Kollegen Dr. Untrieser das Wort. (Serdar Yüksel [SPD]: Keiner da!) – Wir haben hier einen kurzen Beratungsbedarf, weil die Redner bei mir anders aufgeführt ist. Wir überprüfen das; ich bitte Sie um etwas Geduld. – Auch so etwas kommt mal vor, wir haben einen Fehler in der Rednerliste. (Zuruf von der CDU: Er kommt und ist gleich da!) Es hatte mich schon gewundert, warum bei einem Antrag der FDP nicht sofort für die antragstellende Fraktion der Kollege Herr Brockes zu Wort kommt. Sie haben jetzt das Wort. (Dietmar Brockes [FDP]: Nein, das ist das um- gekehrte Verfahren!) – Ah, das ist der Grund, also doch kein Fehler. Okay, es ist das umgekehrte Verfahren. Der Kollege von der CDU steht jetzt bereit, wie es für das umgekehrte Verfahren üblich ist, und wartet sehnsüchtig darauf, seine Rede halten zu können. Sie haben das Wort, Herr Dr. Untrieser. Landtag

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