Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ja, Herr Kollege Müller, in der Tat grüßt täglich das Murmeltier. Für die, die es nicht wissen: Bei „Und täglich grüßt das Murmeltier“ handelt es sich um eine US-amerikanische Filmkomödie aus den 90er-Jahren, die von einem Wetteransager handelt, der in einer Zeitschleife festsitzt und ein und denselben Tag immer und immer wieder erlebt. Nun bin ich nicht Bill Murray, kann aber dennoch erstaunliche Parallelen sehen. So grüßt auch hier in jedem Plenum das Murmeltier in Form eines Antrags zum Thema „Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung“. Wir sprechen jetzt schon zum sechsten Mal zu genau diesem Thema. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Und die AfD hat nie einen Beitrag gebracht!) Jede Plenarwoche ist Murmeltiertag, und jede Plenarwoche kommen immer wieder dieselben dämlichen Zwischenrufe. (Beifall von der AfD) War es in der letzten Legislaturperiode noch das Lieblingsthema der SPD, so scheint nun auch die FDP Gefallen daran gefunden zu haben – zumindest, seit sie nicht mehr in der Regierung sitzt. Denn jetzt sind Sie ja fein raus aus der Verantwortung. So fordert die FDP in Zusammenarbeit mit der SPD in einem immerwährenden Pingpongspiel immer wieder dasselbe. Man könnte meinen, Sie bilden hier eine Oppositionskoalition. Ihr neuer Fokus liegt nun auf der Gewinnung ausländischer Fachkräfte. Neben Raketenwissenschaftlern und Hirnchirurgen kommen also auch Tausende 30.03.2023 Kindergärtnerinnen zu uns – einfach famos, diese Migrationspolitik. Jetzt einmal ehrlich: Es ist traurig genug, dass wir in jeder Plenarwoche erneut den Fachkräftemangel in sämtlichen Bereichen der Bildung auf der Tagesordnung haben und sich sämtliche selbst ernannten demokratischen Fraktionen hier im Hause zwar leidenschaftlich um die Problemerkennung bemühen, jedoch wieder und wieder die gleichen leeren Antworten bieten. Die Situation spitzt sich von Tag zu Tag immer weiter zu. Es wird zunehmend schlimmer. Die Berichterstattung der letzten Woche und die neue DKLK-Studie unterstreichen diese Einschätzung noch einmal. So haben nach dieser Studie deutschlandweit schätzungsweise 10.000 Kitas im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte der Zeit mit zu wenig Personal gearbeitet. Das hatte zur Folge, dass die Kitas den Betrieb im Durchschnitt an mehr als jedem zweiten Tag nur unter Gefährdung der Sicherheit der zu betreuenden Kinder aufrechterhalten konnten. Hierbei rutschen wir ganz schnell in den Bereich der Kindeswohlgefährdung. Jede Mutter und jeder Vater sollten sich sehr gut überlegen, ob sie ihre Kinder überhaupt in eine Betreuungs-, oder besser gesagt, Verwahreinrichtung geben oder nicht doch lieber Alternativen finden. Denn eines sollte ganz deutlich werden: Kindertagesstätten sollten eben keine Verwahranstalten werden, nur damit die Eltern arbeiten gehen können. (Beifall von der AfD) Der dauerhafte Notbetrieb, Überforderung und Zeitmangel führen laut der DKLK-Studie in vielen Einrichtungen zu weniger Arbeitsmotivation und zahlreichen Kündigungen im vergangenen Jahr. Auch hier befinden wir uns in einer Schleife. Das wenige überhaupt noch vorhandene Personal ist überfordert und unzufrieden mit den Arbeitsbedingungen, was dann wiederum dazu führt, dass ein Großteil dieses Personals kündigt oder sich umorientiert. Das führt wiederum zu noch weniger Personal und noch schlechterer Betreuungsqualität. Das alles sind keine neuen Erkenntnisse, sondern Tatsachen, die Sie seit Jahren kennen, die aber von jeder Regierung konsequent ignoriert werden. Vielleicht sollten die Regierungen auch einmal ein paar Filme mit Zeitschleifen schauen. Denn in den meisten Filmen kann die Schleife der ewigen Wiederholung erst durchbrochen werden, wenn der Protagonist sich selbst und sein Handeln grundsätzlich hinterfragt und eine Katharsis vollzieht. Diese grundsätzliche Änderung der Handlungsweise bietet nur die AfD. Und ich bin zuversichtlich, dass immer mehr Eltern und Erzieher diese Schleife durchbrechen wollen. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD) Landtag