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Dr. Martin Vincentz

AfD 29.03.2023 Sitzungen 18/27

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits bis 2020 ist die Zahl psychisch erkrankter Menschen in Deutschland stetig und eigentlich erschreckend gestiegen. Wenn man darüber nachdenkt, was das verursacht, dann kommt man oftmals zu eher uninformierten Quellen, dass natürlich auch mehr nachgeguckt wird. Aber das alleine wird den Effekt nicht erklären, sondern wir verzeichnen sicherlich auch einen Anstieg von Menschen mit psychischen Erkrankungen, und Landtag das muss uns als Gesellschaft Sorge bereiten, wenn offensichtlich vielen Menschen psychisch erkranken. Durch die Coronasituation – Sie schreiben: vor allen Dingen durch das Virus; da würde ich an erster Stelle natürlich widersprechen; ich würde natürlich sagen: So weit, so erwartbar. Vor allen Dingen durch die Politik und dadurch, wie sie auf die Coronasituation reagiert hat – hat sich das Ganze noch einmal deutlich verschärft, sind deutlich mehr psychische Erkrankungen entstanden, insbesondere auch bei kleinen Kindern. Jetzt möchte ich etwas Unerwartetes machen – bevor ich dazu komme, zu erklären, dass alles besser gewesen wäre, hätten Sie in der Vergangenheit meinen Anträgen zugestimmt –, und zwar Ihnen recht geben, Ihnen sozusagen eine unheilige Allianz vorschlagen. (Thorsten Klute [SPD]: Ja, sehr unheilig!) Es ist sozusagen richtig, dass man die Bedarfsplanung bundesweit reformieren muss. Sie schreiben: die Versorgung in unterversorgten Gebieten sicherstellen. – Da muss ich dann die Rückfrage stellen: Welche Gebiete in Nordrhein-Westfalen sind denn nicht unterversorgt? Es ist so – ich habe noch mal nachgeschaut –, dass Sie mittlerweile eigentlich NRW-weit monatelang auf einen Platz warten müssen. Herr Klocke hat es soeben schon ausgeführt. Das ist sicherlich für Menschen beispielsweise mit einer Depression, für die es erkrankungsbedingt schwierig ist, sich aufzuraffen und überhaupt den Kontakt zu einem Arzt, zu einem Psychotherapeuten zu suchen, niederschmetternd, wenn man so auf die lange Bank geschickt wird. Auf der anderen Seite – und das zeigt dann eben, wo Sie in dem Antrag recht haben – ist es so, dass die Bedarfsplanung – ich habe es gerade eben noch mal nachrecherchiert – für den Bereich Nordrhein beispielsweise nur in Oberhausen-Stadt noch einen halben Sitz frei vorsieht. Ansonsten ist man eigentlich überall überversorgt. So sieht es zumindest die Bedarfsplanung der KVNO vor. Das, gepaart mit der Tatsache, dass wir im Prinzip keine freien Sitze haben, also Psychotherapeuten … Herr Hagemeier, da muss ich Ihnen leider widersprechen. Es gäbe genügend Psychotherapeuten. Es besteht an dieser Stelle kein Fachkräftemangel – ausnahmsweise mal. Ansonsten sprechen wir im Gesundheitsbereich oft über Fachkräftemangel. Es gibt viele junge Menschen, die das gerne machen wollten, viele, die Psychologie studieren, die die Zusatzweiterqualifikation als Psychotherapeutin oder Psychotherapeut antreten. Da gibt es tatsächlich keinen Mangel an Personal, sondern einfach einen Mangel an Stellen, und das muss in der Tat auf Bundesebene angegangen werden. 29.03.2023 In dem Antrag wird gefordert, dass man beispielsweise in § 99 Absatz 1 Satz 3 des Sozialgesetzbuches V abweichen kann durch regionale Besonderheiten in der Bedarfsplanung. Da würde ich dann wiederum deutlich widersprechen. Denn ich sehe da keine regionale Besonderheit in Nordrhein-Westfalen, sondern es ist ubiquitär der Fall, dass es einen Mangel gibt. Daher ist es eben auf Bundesebene vernünftig aufgehoben. Sie werden ja wahrscheinlich eine Anhörung dazu beantragen. Darauf freue ich mich. Ich bin gespannt, was für Lösungsmodelle dabei herauskommen, und ich bin gespannt auf die bislang ja eigentlich sehr gute Beratung zu dem Thema. Sonst wehren Sie sich immer, wenn ich sage: „Herr Kollege“. Ich möchte dazu ausführen: Kollegen sind Gruppen von Personen mit gleichem Amt oder Beruf. Sie können sich nicht dagegen wehren. Ich mich genauso wenig. Ich freue mich auf die Beratung. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD – Rodion Bakum [SPD]: Wann kommt der Heiratsantrag?)

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