Dorothee Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen Monaten seit meinem Amtsantritt habe ich sehr viele Schulen in Nordrhein-Westfalen besucht und dadurch viele Eindrücke von den vorhandenen Schulbauten erhalten. Dabei hat sich mir ein sehr differenziertes Bild gezeigt. Ich habe Schulgebäude gesehen, die in einem guten Zustand sind und von Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern stark nachgefragt werden. Ich habe aber auch Schulgebäude gesehen, in die der Schulträger vorbildlich investiert hat, sowohl in die Gestaltung des Gebäudes als auch in die sächliche Ausstattung, die aber dennoch nicht gut angenommen werden und nur sehr geringe Anmeldezahlen verzeichnen. Hier müssen wir genau hinschauen, welche Ursachen das hat. Liegt es an dem Stadtteil, in dem die Schule ihren Standort hat, an der konkreten Schulform oder an beidem zusammen? Darüber hinaus war ich in Schulgebäuden, die baulich zwar schon älter sind, denen jedoch anzusehen ist, dass über die Jahre hinweg immer wieder in ihre Instandsetzung und Modernisierung investiert wurde. Sie sind vielleicht keine Schmuckstücke, aber grundsätzlich akzeptabel und lassen erkennen, dass der Schulträger seine Schulen im Blick hat und um deren Bedeutung weiß. Ich habe jedoch auch Schulgebäude besucht, die dringend sanierungsbedürftig sind. Diese Schulgebäude vermitteln den Eindruck, als ob über einen sehr langen Zeitraum keinerlei Investitionen getätigt wurden. Diese Schulen befinden sich zum Teil in einem desolaten Zustand, der sowohl für Schülerinnen 10.03.2023 und Schüler als auch für alle Beschäftigten überhaupt nicht akzeptabel ist. Bei allen Herausforderungen, die wir alle aktuell haben und in der Vergangenheit schon hatten, muss in solchen Fällen schon die Frage erlaubt sein: Wie konnte es so weit kommen? Wie können wir dem wichtigsten Gut, das wir haben, der Bildung unserer Kinder, einen solchen Rahmen geben? Unsere Schulen sind Lern- und Lebensorte für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land. Sie sind zugleich der Arbeitsplatz für weit mehr als 200.000 Menschen. Die Investitionen, die wir tätigen, sagen immer auch etwas über den Stellenwert aus, den wir einer Sache beimessen. In Zeiten, in denen die Herausforderungen immer globaler, vielfältiger und komplexer werden, in denen wir als Gesellschaft immer stärker darauf angewiesen sind, dass unsere zukünftigen Generationen diese Herausforderungen bewältigen können, muss die Bildung unserer Kinder ganz oben auf der Prioritätenliste stehen. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Sie können an meinen Ausführungen erkennen, dass das Thema „Schulinfrastruktur“ ein sehr komplexes ist. Hierzu ist eine breit angelegte und intensive Diskussion erforderlich, sodass der Schulausschuss dafür ein guter Ort ist. Sehr geehrte Frau Müller-Rech, zum Abschluss möchte ich noch kurz auf zwei Aspekte eingehen, die Sie erwähnt haben. Zum einen: Wir werden nächste Woche im Schulausschuss auch über das Thema „Energiepauschale“ sprechen. Ich glaube, das ist ein guter Zeitpunkt, um gemeinsam auf den Prozess zu schauen und zu sehen, wer was verursacht hat. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Zweitens haben Sie auf etwas hingewiesen, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Zur Klarstellung: Ja, wir haben gesagt, dass wir uns die Schulfinanzierung anschauen werden. Wir haben aber das Ergebnis nicht vorweggenommen und nicht gesagt, dass wir die äußeren und inneren Schulangelegenheiten auflösen werden. Wir schauen uns die Schulfinanzierung zwar an, aber ergebnisoffen, und darum werden wir uns auch kümmern. (Jochen Ott [SPD]: Aber wann?) – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)