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Dr. Julia Höller

GRÜNE 09.03.2023 Sitzungen 18/25

Vielen Dank für Ihre Kurzintervention. Ich denke, es ist klar geworden, dass Sie die Punkte, die Sie in Ihrem Antrag nicht auseinandergehalten haben, auch jetzt nicht auseinanderhalten. Wir alle teilen, dass wir Bildung, dass wir Schulen und dass wir Kitas krisenfester machen müssen. Der Weg, sie als kritische Infrastrukturen zu definieren, ist aber nicht der richtige, denn er hilft niemandem. Er hilft nicht den Schülerinnen und Schülern, er hilft nicht den Familien, und er hilft auch nicht den Kindern. Das Konzept „kritische Infrastruktur“ ist nämlich nicht dafür ausgelegt, Bildung oder Schulen krisenfester zu machen. Denn diese tragen nicht zur Versorgungssicherheit bzw. Abwehr einer Störung der öffentlichen Ordnung bei. (Jochen Ott [SPD]: Ja, innen first!) Das ist allerdings das Ziel der kritischen Infrastruktur, die eine Aufrechterhaltung der kritischen Dienstleistungen gewährleisten soll. (Beifall von den GRÜNEN – Jochen Ott [SPD]: Das ist die Innensicht, genau!)

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