André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zur 25. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch unseren Gästen auf der Zuschauertribüne sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 13 Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Geburtstag hat heute der Fraktionsvorsitzende der FDP, Henning Höne. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute im Namen aller Kolleginnen und Kollegen! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) Vor Eintritt in die Tagesordnung kommen wir heute zur Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags gemäß § 2 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung. Der Landeswahlleiter des Landes Nordrhein-Westfalen hat mir mit Schreiben vom 24. Februar 2023 mitgeteilt, dass mit Wirkung vom 4. März 2023 Herr Stefan Kämmerling, SPD, als Nachfolger für den Abgeordneten Ibrahim Yetim, SPD, Mitglied des Landtags geworden ist. Ich darf nun Herrn Kämmerling zu mir bitten, damit ich die nach § 2 unserer Geschäftsordnung vorgesehene Verpflichtung vornehmen kann. Ich bitte alle Anwesenden, sich, soweit es ihnen möglich ist, für diese Verpflichtung von ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plät- zen.) Sehr geehrter Herr Kämmerling, ich bitte Sie, die folgenden Worte der Verpflichtungserklärung anzuhören und anschließend durch Handschlag zu bekräftigen: „Die Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden.“ Sehr geehrter Herr Abgeordneter und Kollege Kämmerling, ich heiße Sie im Namen aller Kolleginnen und Kollegen herzlich willkommen. Ich wünsche Ihnen alles Gute! 09.03.2023 (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank – Die Abgeordneten nehmen ihre Plätze wieder ein. – Präsident André Kuper tritt an das Redepult.) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am heutigen Morgen beginnen wir hier im Landtag mit einem fraktionsübergreifenden Antrag zur Erdbebenkatastrophe in Syrien und in der Türkei. Die Bilder bzw. Berichte aus dieser Region sind fürchterlich und gehen ins Mark. Die WHO schätzt, dass insgesamt rund 23 Millionen Menschen von dieser Katastrophe betroffen sind. Das Leid ist unvorstellbar groß. Auch viele Menschen in Nordrhein-Westfalen sind in besonderer Weise betroffen. Unzählige hier lebende Angehörige trauern um Verwandte und Freunde. Sie sorgen sich um verletzte und vermisste Angehörige, Freunde und Bekannte in den Katastrophengebieten. Seien Sie sich alle gewiss: Sie sind in Ihrer Trauer und mit Ihren Sorgen nicht alleine. Wir in diesem Parlament und auch viele Bürgerinnen und Bürger, die selbst nicht betroffen sind, fühlen mit Ihnen und sind in Ihrem Leid verbunden. Zu unserer heutigen Beratung begrüße ich auf der Tribüne die Generalkonsulin der Türkei aus Düsseldorf, Frau Karaarslan, (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) für die Syrisch-Orthodoxe Erzdiözese in Deutschland Erzbischof Mattias Nayis, für die Alevitische Gemeinde den Vorsitzenden Hüseyin Mat, für die Kurdische Gemeinde den Landesvorsitzenden Cahit Basar. Seien Sie uns herzlich willkommen hier im Landtag! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank) Überall in Nordrhein-Westfalen engagieren sich Menschen in diesen Wochen unermüdlich für die Erdbebenopfer. Sie sammeln und organisieren Spenden. Sie reichen helfende Hände und bieten Schultern zum Anlehnen. Ihnen allen danken wir gemeinsam hier im Parlament, im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In besonderer Weise danke ich auch allen Bergungsund Rettungskräften aus Nordrhein-Westfalen, die in den Katastrophengebieten im Einsatz waren und es weiterhin sind. Hierzu begrüße ich stellvertretend auf der Tribüne die Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher Hilfs- und Rettungsorganisationen, darunter action medeor, den Bundesverband Rettungshunde, die Bestatterorganisation DeathCare, International Search and Rescue, die Malteser Nothilfe, das Technische Hilfswerk und die Deutsch-Syrischen Ärzte für humanitäre Hilfe e. V. Landtag Verehrte Gäste, bitte nehmen Sie diese Botschaft unseres Dankes und unserer Anerkennung … (Anhaltender Beifall von allen Fraktionen und der Regierungsbank) Bitte nehmen Sie diese Botschaft unseres Dankes und unserer Anerkennung mit zu den vielen Hauptund Ehrenamtlichen, die sich für die Betroffenen stark machen. Sie alle sind unsere Herzensbotschafterinnen und -botschafter der Solidarität in unserem Land. (Präsident André Kuper begibt sich auf den Präsidentenplatz.) Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erheben wir uns gemeinsam im Gedenken an die Opfer und Angehörigen der Erdbebenkatastrophe – soweit möglich – von unseren Plätzen. (Die Anwesenden erheben zu einer Schwei- geminute von ihren Plätzen.) Damit rufe ich auf: 1 Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer der Erdbeben in Syrien und der Türkei Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3294 Für die CDU-Fraktion spricht nun ihr Fraktionsvorsitzender Schick.