Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ott, es ist eigentlich nicht meine Art, in Reden im Landtag – so viele habe ich noch nicht gehalten – mit Zitaten zu kommen. Aber erlauben Sie mir, weil Sie gerade so viele Zitate gebracht haben, das jetzt auch mal zu tun. Ich möchte gerne ein Zitat von Herrn Kutschaty aus dem TV-Duell im Mai 2022 bringen. Wörtlich hat Herr Kutschaty dort gesagt: „Wir wissen alle, dass Unterricht ausfällt. Was hilft mir das denn, wenn ich jetzt weiß, dass an Grundschulen oder an Gesamtschulen deutlich mehr ausfällt als an Gymnasien? Das sind natürlich statistische Zahlen, aber wir brauchen doch jetzt jede Kraft, um tatsächlich auch Unterricht geben zu können. Das ist doch das Entscheidende.“ (Kirsten Stich [SPD]: Stimmt immer noch der Satz! Stimmt immer noch!) – Genau, das ist das Entscheidende. Ebenso möchte ich einmal die ehemalige Ministerin Frau Kraft zitieren, die gesagt hat: Die Erhebung einer solchen Statistik – Zitat – ist mit einem Klick nicht einfach so zu machen. (Jochen Ott [SPD]: Ach!) Meine Damen und Herren, wir haben die Unterrichtsstatistik nicht abgeschafft, und das ist auch nicht unsere Absicht. (Jochen Ott [SPD]: Sie sind Opfer Ihrer eige- nen Lügengeschichten! Das ist das Problem!) – Ich mache mal weiter, oder? Ich dachte, ich rede hier. Landtag (Beifall von der CDU – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Da kann der Präsident auch mal eingreifen! Unparlamentarische Begriffe!) Wir stellen auch nicht die Sinnhaftigkeit dieser Unterrichtsstatistik infrage. Zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 haben wir das Handlungskonzept Corona an die Schulen verschickt und ihnen mitgeteilt, dass die Unterrichtsstatistik bis zum Schuljahr 2023/2024 ausgesetzt bleibt. Mir ist wichtig, dass die Schulen sich auf die Aussagen des Ministeriums verlassen können. Das ist auch ein Ausdruck von Wertschätzung und Respekt vor den vielfältigen Aufgaben der Schulleitungen. (Vereinzelt Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Mit dem konkreten Zeitplan zur Wiederaufnahme der Statistik haben wir den Schulen eine verlässliche Planungsgrundlage gegeben, um sich auf die Wiedereinführung der Erhebung vorzubereiten. Eine solche Vorbereitung ist auch nötig. Zwar liegen die der Statistik zugrunde liegenden Informationen in den Schulen vor, es sind jedoch keine versandfertigen Daten. Vielmehr müssen die Informationen gebündelt und in das landeseinheitliche Raster überführt werden. Natürlich gibt es dafür Software, aber auch eine Software muss bestückt werden. Genau das werden wir tun, damit die Schulen gut vorbereitet sind, um diese Software im Sommer gut zu bedienen, und damit die Erhebung mit so wenig Aufwand wie möglich vorgenommen wird. Die Schulen haben in den vergangenen Schuljahren Großartiges geleistet. Sie haben den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen aufrechterhalten. Aktuell meistern Sie die großen Anforderungen, die die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung an sie stellt. Der pandemiebedingte Aufwand ist an den Schulen zwar geringer geworden, doch parallel dazu ist die Anstrengung zur Beschulung der Flüchtlingskinder hinzugekommen – vorwiegend in der Erstförderung. Auch dafür verdienen alle an Schule Beteiligten unseren Respekt und unsere Wertschätzung. Nunmehr entgegen der vorherigen Ankündigung überhastet die Unterrichtsstatistik wieder einzuführen, würde erneute Unruhe an den Schulen verursachen, die wir gerade nach den Belastungen der vergangenen Jahre vermeiden wollen. Zudem würde es Vertrauen zerstören, weil wir etwas anderes angekündigt haben. Es ist auch nicht so, dass die Datenerhebung, die wir im Zusammenhang mit der Pandemie entwickelt und mittlerweile auf die Erfassung der Flüchtlingssituation an Schulen ausgeweitet haben, beendet worden wäre. Zwar sind nun die Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie ausgelaufen, wir werden uns zunächst aber auch weiterhin von den 08.03.2023 Schulen zum Beispiel melden lassen, wie viele Lehrer coronabedingt keinen Unterricht geben können. Ich denke, wir alle sind gut beraten, in den nächsten Wochen die Entwicklungen und die Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Blick zu behalten. Nach alledem werden wir daher unsere Zusage gegenüber den Schulen einhalten und die Unterrichtsstatistik im Schuljahr 2023/2024 wieder aufnehmen. Die Darstellung, dass wir nicht wüssten, wie die Situation an unseren Schulen ist, weil der Neustart der Unterrichtsstatistik erst ab dem Sommer erfolgt, ist schlichtweg falsch. Die Unterrichtsstatistik ist nur ein Baustein zur Erkenntnisgewinnung, um zum Beispiel genaue Informationen darüber zu erhalten, ob und wie es in den Schulen gelingt, Vertretungen und Ersatzmaßnahmen zu organisieren.