André Kuper

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Fachkräftemangel in den Sozial- und Erziehungsberufen ist eine der zentralen sozialen Herausforderungen. An der Qualität frühkindlicher Bildung entscheidet sich nicht weniger als die Zukunft unserer Kinder. Aber gerade das System der frühkindlichen Bildung dort, wo die Grundsteine gelegt werden, ächzt unter den Herausforderungen. Die Herausforderungen sind groß, die Herausforderungen sind bekannt, und die Herausforderungen sind auch nicht neu. Richtigerweise diskutieren wir dieses wichtige Thema hier im Landtag immer wieder. Das ist gut und richtig so, weil es zeigt, dass es eine hohe politische Priorität hat. Diese hohe politische Priorität verdient dieses Thema auch. Was über Jahre und Jahrzehnte in einem System vernachlässigt wurde, lässt sich aber nicht von heute auf morgen lösen. Das geht nur Schritt für Schritt. Diese Schritte gehen wir nun als Landesregierung konsequent an. Sie fordern in Ihrem Antrag, dem Fachkräftemangel sofort zu begegnen. Genau diesen allerersten Schritt tun wir ja mit dem Sofortprogramm Kita. Es ist, wie Sie in Ihrem Antrag schreiben, noch nicht ausreichend. Da haben Sie vollkommen recht. Das habe ich aber auch ganz klar von Beginn an gesagt. Das Sofortprogramm Kita ist ein erster Schritt. Selbstverständlich müssen wir noch mehr tun. Aber es ist ein erster, ein richtiger und ein wichtiger Schritt. Es wäre nicht richtig, im Nichtstun zu verharren, weil einem nicht beim ersten Mal der ganz große Wurf gelingt. Wir müssen diese Schritte gehen. Selbstverständlich gehen wir auch weitere Schritte. Das habe ich immer so gesagt. 08.03.2023 Aber so wenig, wie die aktuelle Situation von heute auf morgen entstanden ist, werden wir sie von heute auf morgen bewältigen können. Ich warne davor, den Eindruck zu erwecken, dass das anders wäre, dass man von heute auf morgen die einfachen Lösungen präsentieren könnte. Tun Sie nicht so, als würde es nur ein bisschen guten Willen brauchen; denn das weckt Erwartungen, die so nicht einlösbar sind. (Beifall von den GRÜNEN) Gehen Sie mit uns gemeinsam den notwendigen Weg. Ich weiß, dass wir an vielen Stellen – das lese ich ja auch im Antrag – die gleichen Ansätze haben. Vieles im Antrag teile ich daher. Es ist aber nicht ad hoc umsetzbar. Darauf zielte ja das Sofortprogramm als ein Ad-hoc-Programm ab. Natürlich müssen wir unter anderem den Weg, den Sie in Ihrem Antrag beschreiben, auf Strecke miteinander gehen. Diesen Weg haben wir jetzt eingeschlagen. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass es kein Sprint ist. Hierbei darf uns jetzt nicht wieder die Puste ausgehen. Das ist schon zu häufig passiert, auch in der vergangenen Legislaturperiode. Jetzt müssen wir gemeinsam den langen Atem haben, um hier die Schritte zu gehen.