Zacharias Schalley

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Laut Albert Einstein ist die Definition von Wahnsinn, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten. Mich würde tatsächlich interessieren, wie viele Anträge die SPD bereits druckreif zum Thema „Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung“ in ihren Katakomben lagert, um sie uns dann eines Tages endlich vorführen zu dürfen. (Zuruf von der SPD) Allerdings muss ich mich korrigieren. Von Bildung kann in diesem Zusammenhang schon lange keine Rede mehr sein. Ich kann mich noch lebhaft an die letzte Plenardebatte zu diesem Thema erinnern, in der die Genossen richtigerweise feststellten – ich zitiere –: „Wir alle im Parlament haben dieses Problem erkannt.“ Nun, passiert ist aber herzlich wenig. Daran haben Sie eine Mitschuld. Denn Sie als SPD haben jahrelang den Karren erst in den Dreck fahren lassen. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: So, so!) Auch hierzu kann man wieder Albert Einstein bemühen: „Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Die Rahmenbedingungen, unter denen Sie frühkindliche Bildung und Betreuung denken, sind völlig falsch gesetzt. Der positive Effekt von frühkindlicher Bildung ist nur dann feststellbar, wenn die Rahmenbedingungen exquisit sind. Das heißt: möglichst niedriger Betreuungsschlüssel, hoch qualifiziertes Betreuungspersonal, konstante Bindungen und ruhige Atmosphäre. – Entspricht das der Realität in unseren Kindertagesstätten? Wohl kaum. 08.03.2023 Da ist es schon erstaunlich, wie Sie wieder und wieder in schier unermüdlicher Ausdauer versuchen, das gleiche Pferd von hinten aufzuzäumen, und sich dann wieder und wieder wundern, dass die Situation nicht besser, sondern schlechter wird. Das entspricht der Einstein’schen Definition von Wahnsinn. Dabei sollte man sich doch auf das Wesentliche konzentrieren, statt immer wieder für den Papierkorb zu produzieren. Hätten Sie in der letzten Anhörung aufgepasst, wäre Ihnen auch nicht entgangen, dass seitens der Verbände bereits diskutiert werden muss, inwieweit die Standards in Kindertageseinrichtungen gesenkt werden können, damit das ganze System überhaupt noch irgendwie funktioniert. Ehrlich wäre es also gewesen, wenn das auch Platz in Ihrem Antrag gefunden hätte, anstatt durch euphemistische Formulierungen den Wählern vorzugaukeln, mit Ihnen würde es auch nur ansatzweise besser laufen. Was also brauchen wir an Grundlegendem in unseren Kitas, um wirklich von frühkindlicher Bildung sprechen zu können? Erfahrene und belastbare Erzieher, die Kindern Spaß am Lernen beibringen können, und vor allen Dingen Rahmenbedingungen, die all das ermöglichen – zu möglichst sozialverträglichen Kosten. Doch was bekommen wir? Woke Kuschelpädagogik, Regenbogenflaggen vor der Kita, Frühsexualisierung, die Zerstörung der Familie und die Entmündigung der Eltern – und das Ganze dürfen wir auch noch bezahlen. Sie zwingen die Eltern, den Kakao, durch den sie gezogen werden, auch noch zu trinken. (Beifall von der AfD) Durch Ihre seit Jahren forcierte Melange aus Massenzuwanderung und Genderwahn (Frank Müller [SPD]: Geht doch!) lösen Sie nicht nur die Substanz der Bevölkerung auf. Sie zersetzen die Familien als Keimzellen unserer Gesellschaft. Kritik daran wird mit inquisitorischem Eifer verfolgt, auch unterhalb der Strafbarkeit. Die Meldestellen des bunt gefärbten Familienministeriums zeigen die wahren Prioritäten der sogenannten Familienpolitik. Frau Ministerin, wie oft wurde ich eigentlich schon gemeldet, und wann führt mich die Genderpolizei endlich ab? Ihre Prioritäten sind eindeutig und liegen nicht auf dem Wohl der Kinder. Schaut man sich das alles vom Spielfeldrand Ihres politischen Schmierentheaters an, so scheint es wieder der kluge Einstein richtig erfasst zu haben. Er sagte: „Es ist schwieriger, eine vorgefasste Meinung zu zertrümmern als ein Atom.“ So bin ich sicher, dass wir in dieser Legislaturperiode immer wieder dieses Thema mit den immer gleichen Ansätzen und den Landtag immer wieder nicht funktionierenden Lösungsvorschlägen diskutieren werden. Um für alle interessierten Bürger einmal den Vorhang zu lüften: Keine der etablierten Fraktionen interessiert sich dafür, das Problem zu lösen. Es geht lediglich um die Inszenierung von Opposition und politische Geländegewinne. So richten sich alle Vorschläge nur danach, ob damit Wählerstimmen zu gewinnen sind, die eigene Basis bespielt werden kann oder Posten für die eigenen Parteigänger geschaffen werden können. Ein guter Rat von mir an die tatsächlich von dieser Politik Betroffenen: Erwarten Sie nichts; dann werden Sie auch nicht enttäuscht. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)