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Dr. Jan Heinisch

CDU 08.03.2023 Sitzungen 18/24

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als Zukunftskoalition – aber auch aus dem Mund der Opposition haben wir es gehört – begrüßen die Familiengrundschulzentren. Insofern sind wir uns an dieser Stelle sehr einig, und es ist von daher ein guter Moment, um darüber nachzudenken, woher denn das Konzept der Familiengrundschulzentren eigentlich kommt. Das Konzept beinhaltet, dass man über den eigentlichen Auftrag einer bestimmten Einrichtung – in diesem Fall ist es die Grundschule – hinausdenkt und überlegt, was man ansonsten noch für diejenigen, die die Schule besuchen, aber auch durchaus für ihre Familien, für das soziale Umfeld, für den Stadtteil bewegen kann, indem nämlich mehr Institutionen, mehr Fachlichkeit unter das Dach der Grundschule eingeladen werden. Das Konzept dockt an die Familienzentren im Kita-Bereich an. Nordrhein-Westfalen war im Jahr 2006 – der Familienminister hieß Armin Laschet – das erste Bundesland, das Familienzentren systematisch eingeführt hat. Ich bin damals Bürgermeister gewesen, und auch in unserer Kommune schickte sich eine Caritas-Kita an, ein Familienzentrum zu werden. Und nun ist das eines. Wenn man den SPD-Antrag liest, kann ein wenig der Eindruck aufkommen: Man tauscht ein Türschild aus, und dann ist das ein Familienzentrum oder ein Familiengrundschulzentrum. Stattdessen ist das aber ein wirklicher Paradigmenwechsel auch für die Arbeit dieser Einrichtung. Die Leiterin der Kita, mit der ich mich intensiv damals unterhalten hatte, hatte einen sehr großen Respekt vor dieser Aufgabe, weil damit selbstverständlich auch ein großer fachlicher Anspruch an die Kita verbunden ist. So ist es auch heute, wenn man ein Familiengrundschulzentrum sein möchte. 08.03.2023 Wir möchten, dass möglichst viele diesen Weg gehen, aber dieser Aufwand macht erst einmal da besonders Sinn, wo die Herausforderungen besonders groß sind. Es ist ein Fehler, wenn man einmal mehr Politik mit der Gießkanne machen möchte und von vornherein unterstellt, dass jetzt alle diesen Weg gehen müssen. Stattdessen sind wir der festen Überzeugung, dass es sehr wohl Sinn macht, ein wenig dahin zu schauen, wo die Bedarfe dafür am größten sind. Insofern hat auch Ministerin Feller hier gerade noch einmal dargestellt, dass die Zukunftskoalition, die Landesregierung genau auf diesem Weg ist. Wir bauen Familiengrundschulzentren aus, auch massiv. Die Zahl steigt, die Zahl wird auch ohne den Antrag der SPD weiter steigen. Die Zahl wird aber dort zunehmen, wo Familiengrundschulzentren besonders notwendig sind und wo die Aufgabe der Vernetzung im Sinne der Schülerinnen und Schüler, der Familien, der Gesellschaft in dem jeweiligen Stadtteil ganz besonders Sinn macht. Da ist es sehr wichtig, dass man nicht alles ineinanderrührt. Frau Ministerin Feller hat gerade darauf hingewiesen. Die IQB-Studie spielt nicht nur an einzelnen Grundschulen, sondern in der Fläche eine Rolle. Deswegen ist die Antwort nicht primär das Familiengrundschulzentrum, sondern sind es ganz viele andere Instrumente, mit denen wir auf die Ergebnisse der IQB-Studie eingehen müssen. Diese Fragen sollte man dann auch fachlich möglichst ein Stück weit trennen und auseinanderhalten. Wichtig ist also, dass wir systematisch den Themen nachgehen und die Fragen beantworten, die die Zeit uns an dieser Stelle stellt. Eine Antwort auf viele Fragen ist sicherlich das Familiengrundschulzentrum und ist die wachsende Zahl von Familiengrundschulzentren. Aber was tun wir in der Schulpolitik? Spätestens da sind wir dann nicht mehr beieinander. Was uns eben nicht eint, ist, dass wir möglicherweise Anträge stellen, um dann mit einer Fatalismus- oder Apokalypsen-Rhetorik den Zustand unseres Bildungssystems zu beschreiben. Denn wir wissen zwar – das muss ich sagen, wenn ich immer wieder das Wort „Katastrophen“ höre –, dass wir große Herausforderungen haben; wir wissen aber auch, dass sich viele in diesem System „Schule“ jeden Tag und immer wieder aufs Neue sehr darum bemühen, das Beste zu geben. (Kirsten Stich [SPD]: Das macht man in Kata- strophenfällen so!) Wir wissen, dass sie damit auch Erfolge haben. Das einfach für einen politischen Begriff, den man hier vorantragen will, in Abrede zu stellen, ist nicht angemessen. Das wollen wir weder hier noch bei den Familiengrundschulzentren noch in allen anderen Zusammenhängen. Landtag Vielmehr bedarf es eines kühlen Kopfes und kluger Fachlichkeit, wenn man auf diese Themen seine Antwort geben möchte. Es sind eben die Antworten – und nicht Rhetorik –, die Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, Eltern und die Gesellschaft insgesamt von uns erwarten. Dazu möchte ich Sie an dieser Stelle herzlich einladen. Den Antrag lehnen wir allerdings inhaltlich, wie aus meiner Rede wohl deutlich wurde, ab. – Danke schön. (Beifall von der CDU)

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