Thorsten Schick

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn darf ich mich Ihren Worten, lieber Herr Kuper, anschließen. Mein großer Dank geht an Herrn Rappoport und natürlich an Frau Weiss für die klaren und bewegenden Worte in unserer Gedenkstunde. Heute vor 78 Jahren haben sowjetische Truppen das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Der Anblick, der sich den Soldaten bot, hat sich in das kollektive Gedächtnis aller deutschen Generationen eingebrannt. Auschwitz ist das Symbol des industriellen Massenmords an den europäischen Jüdinnen und Juden sowie an weiteren Bevölkerungsgruppen. Der Name „Auschwitz“ steht für das größte Verbrechen der Menschheit. Ich bin überzeugt: In dieser Frage darf es keinen Dissens geben, weder in diesem Hohen Hause noch in der Bevölkerung. Daher bin ich dankbar, dass wir im vergangenen Jahr beschlossen haben, den 27. Januar als gemeinsamen Gedenktag in Nordrhein-Westfalen zu begehen. Für meine Fraktion und für mich ist der 27. Januar Aufforderung wie Pflicht, zu überprüfen, ob wir genug tun, um Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen, und zwar gegen alle Feinde. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Vereinzelt Beifall von der AfD) Leider ist Antisemitismus immer wieder und viel zu oft Anlass dafür, sich in diesem Hohen Hause damit zu beschäftigen. Erst im November des vergangenen Jahres haben wir in einer gemeinsamen Aktuellen Stunde die Schüsse auf das Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen verurteilt. Ich habe mich in der vergangenen Woche mit der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen getroffen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat mir berichtet, dass sie und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich um Hilfe gebeten Landtag werden. Das bereitet meiner Fraktion und mir große Sorgen. Das alles zwingt uns Demokratinnen und Demokraten dazu, aufzustehen und zu handeln, wenn radikale Kräfte stark werden. Die Stärke der Bundesrepublik Deutschland war immer die Mitte. Die Mitte ist das natürliche Korrektiv gegen jede Art von Extremismus. Wenn die Mitte stark ist, sind die Ränder schwach. Das Gegenteil davon erleben wir in Thüringen. Die dort im Landtag vertretenen demokratischen Kräfte haben keine eigene Mehrheit mehr. Das schadet unserer Demokratie. Die Mitte muss jeden Tag gestärkt werden. Das muss überall passieren – in den Familien, in den Vereinen, in den Kirchen, in den Parlamenten und natürlich in den Schulen. Dazu muss jeder von uns seinen Beitrag leisten. Ich werde deshalb am kommenden Montag in meiner Heimat den Film „Schindlers Liste“ mit über 300 Schülerinnen und Schülern ansehen und danach über die NS-Verbrechen diskutieren. Ich habe selbst erlebt, als ich noch vor Schulklassen stand, wie wichtig die Diskussion über dieses Thema ist. Niemand, der den Film schaut, kann sich dessen Wirkung verschließen. Es ist wichtig, dass wir Deutsche die Verbrechen niemals vergessen. Daher sind auch Ausstellungen mit dem Titel „Zweitzeugen“, wie jetzt vor dem Plenarsaal, so wichtig. Ich habe viele Kolleginnen und Kollegen sowie viele Besucherinnen und Besucher – junge wie alte – gesehen, die vor der Ausstellung gestanden, sich mit den Schautafeln intensiv beschäftigt haben und ins Gespräch gekommen sind. Dem Präsidenten danke ich daher ausdrücklich, dass er dieses Haus der Demokratie buchstäblich zu einem offenen Ort macht. Die Ausstellung mahnt uns, für die Werte unserer Demokratie einzustehen. Unsere Demokratie ist ein Geschenk und keine Selbstverständlichkeit. – Danke. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)