André Kuper
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 23. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich zehn Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichten wir ein neues Mitglied des Landtags. Der Landeswahlleiter des Landes Nordrhein-Westfalen hat mir mit Schreiben vom 24. Januar 2023 mitgeteilt, dass mit Wirkung vom 27. Januar 2023 Frau Franziska Müller-Rech, FDP, als Nachfolgerin für den Abgeordneten Herrn Joachim Stamp, FDP, Mitglied des Landtags wird. Ich darf nun Frau Franziska Müller-Rech zu mir bitten, damit ich die nach § 2 unserer Geschäftsordnung vorgesehene Verpflichtung vornehmen kann. Alle anderen Anwesenden bitte ich, soweit möglich, sich für die Verpflichtung von ihren Plätzen zu erheben. (Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.) Sehr geehrte Frau Kollegin Müller-Rech, ich bitte Sie, die folgenden Worte der Verpflichtungserklärung anzuhören und anschließend durch Handschlag zu bekräftigen: „Die Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden.“ Sehr geehrte Frau Kollegin Müller-Rech, ich heiße Sie hier im Kreise der Kolleginnen und Kollegen herzlich willkommen und wünsche Ihnen alles Gute! (Beifall von allen Fraktionen und der Regie- rungsbank. – Die Abgeordneten nehmen ihre Plätze wieder ein.) Ich rufe auf: 27.01.2023 1 Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Erinnern heißt Verantwortung zu übernehmen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/2549 Ich eröffne die Aussprache, und für die CDU spricht als Erstes ihr Fraktionsvorsitzender Herr Schick.