André Kuper

Bitte, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank für die Nachfrage, die mir die Gelegenheit gibt, mit dem einen oder anderen Mythos aufzuräumen. – Sie tun in den Debatten immer so, als müsste man sich einfach hinsetzen und nur ein paar Dinge auf ein Blatt Papier schreiben, damit das dann auch passiert. Das ist erkennbar nicht der Fall, wie wir sehr eindeutig daran sehen, dass wir immer noch Lücken im System haben und ganz offensichtlich nicht an 26.01.2023 jeder Stelle in der Lage gewesen sind, diesen mit Maßnahmen zu begegnen. Dementsprechend ist es richtig, dass wir uns im vergangenen Herbst mit den Stakeholdern zusammengesetzt haben, um erste Maßnahmen zu identifizieren und zum Beispiel die konkreten Möglichkeiten der bestehenden Personalverordnung besser zu nutzen. An vielen Stellen gibt es diese Möglichkeiten. Sie werden nur nicht ausreichend genutzt. Des Weiteren werden wir uns am 23. Februar 2023 – das habe ich auch im Ausschuss bereits berichtet – noch einmal zu einer großen Fachkräfteveranstaltung zusammensetzen. Wir werden dann sukzessive auch Maßnahmen auf den Weg bringen. Im Übrigen haben wir mit der Koalition bereits Maßnahmen auf den Weg bringen können, die für erste Entlastungen gesorgt haben. Dazu gehört auch, dass wir uns sehr genau – das habe ich gerade schon gesagt – mit der Datengrundlage beschäftigen, damit wir zielgerichtet nachsteuern können, wo dies notwendig ist. An der Stelle sind wir auf einem guten Weg, glaube ich. Ganz zum Schluss erlaube ich mir noch einen Hinweis auf einen Bereich, in dem wir meines Erachtens sehr viel weiter sind, was die gemeinsame Kooperation und den kooperativen Ansatz angeht. Das ist die Frage des Kinderschutzes. Der Kinderschutz hat in den letzten Jahren endlich auch die politische Aufmerksamkeit und Wertschätzung gewonnen, die bei diesem zentralen Thema wichtig ist. Deswegen ist es wichtig, dass wir gemeinsam den Kinderschutz gestärkt haben und in der letzten Legislaturperiode gemeinsam einen gesetzlichen Rahmen mit verbindlicher Ausgestaltung der Kinderschutzmaßnahmen geschaffen haben, aber auch die Ressourcen erhöht haben. Allein im Haushalt 2023 stehen rund 86 Millionen Euro für die Stärkung des Kinderschutzes zur Verfügung. Dazu gehört aber auch – deswegen sollte man eine Kampagne zur Steigerung der Attraktivität nicht so abtun –, dass wir als Politik und als Verantwortliche denjenigen, die in den Jugendämtern die Verantwortung für das Leben junger Menschen und für die Zukunft von Familien tragen, auch den Rücken stärken. Ich werbe einmal mehr dafür, dass wir diesen Weg konsequent auch gemeinsam weitergehen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)