Serdar Yüksel

Herr Mostofizadeh, zu Ihnen wollte ich gleich etwas sagen. – Sie haben das Schulgeld erfreulicherweise abgeschafft. Ich finde, dass das eine gute Sache ist. Aber die Sozialdemokraten waren damit beschäftigt, 2010 die Studiengebühren, die Sie eingeführt haben, abzuschaffen. Das gehört zur Wahrheit auch dazu, das sollten wir hier nicht unerwähnt lassen. (Beifall von der SPD – Zuruf von der CDU) Herr Mostofizadeh, Sie waren bis vor ein paar Monaten noch Oppositionspolitiker im Gesundheitsausschuss. (Zuruf von Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales) Ich kann mich an viele Ihrer Wortmeldungen erinnern, in denen Sie die schwarz-gelbe Regierung zu Recht kritisiert haben und dafür auch unsere Unterstützung hatten. Sie hätten sich heute auch hier vorne hinstellen und auch Ihre Gesundheitsministerin Frau Steffens anführen können. Was haben Sie mit dem Bochumer Modell in OWL gemacht? Das haben Sie nicht gemacht. Frau Gebauer hat die Errungenschaften von Schwarz-Gelb in Teilen verteidigt. Davon haben Sie sich scheinbar schon längst distanziert. Wenn Sie glauben, dass Sie als grüne Fraktion mit alleiniger Lobhudelei Ihrer CDU-Minister und ohne tatsächlich inhaltlich Vorschläge zu machen weiterkommen, dann kann ich Sie nur daran erinnern, was 2017 vor den Landtagswahlen war, als Sie in den zwei Wochen vor der Wahl darum bangen mussten, in den Landtag einzuziehen. Bei dieser Art der Profillosigkeit, die Sie nicht nur in diesem Feld an den Tag legen, (Lachen von Thorsten Schick [CDU]) dürfen Sie sich nicht wundern, wenn Sie bei den nächsten Wahlen bis zur Unkenntlichkeit verschwimmen. (Beifall von der SPD) Landtag Das will ich Ihnen sagen, da Sie meinen, uns kritisieren zu müssen.