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Christina Weng

SPD 25.01.2023 Sitzungen 18/21

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Statistisch gesehen ist jede dritte Bundesbürgerin bzw. jeder dritte Bundesbürger – also auch wir hier in diesem Saal – einmal im Leben auf ein Blutprodukt angewiesen. Der vorliegende Antrag beschreibt eine bekannte und zu bestimmten Zeiten tatsächlich kritische Lage in der Versorgung mit Blutkonserven und Blutprodukten. Eine stabile Vorratshaltung reduziert sich inzwischen auf wenige Tage bis hin zu einem Tag. Die Zahl der Blutspenderinnen und Blutspender nimmt in der Tat ab. Ich hätte im Ausschuss gerne über die Diskriminierung potenzieller Blutspenderinnen und Blutspender wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität, über deren Ausschlüsse oder Rückstellungen von der Blutspende diskutiert. Das passiert gerade auf Bundesebene im Zusammenhang mit der Veränderung des UPD-Gesetzes. (Zuruf von Dr. Martin Vincentz [AfD]) Auch über die inzwischen vorhandenen Diagnostikmöglichkeiten, um Rückstellungsfristen deutlich zu verkürzen, wie wir es im europäischen Umland seit Längerem beobachten, hätten wir diskutieren können. Darüber, wie wir aufsuchend Blutspenden organisieren können – das erleben wir ja auch hier im Landtag – hätten wir ebenfalls sprechen können. Auf jeden Fall gilt es, das Lehrpersonal nicht mit dieser zusätzlichen Aufgabe zu belasten. Von Ihnen wurde das angesichts der beantragten direkten Abstimmung nicht gewünscht. Daher trägt dieser Antrag nicht zu einer Lösung bei. Meine Fraktion wird ihn ablehnen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD und Mehrdad Mostofiza- deh [GRÜNE])

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