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Marc Lürbke

FDP 25.01.2023 Sitzungen 18/21

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie wissen, ich schätze Sie, auch weil Sie sehr erfahren sind. Umso mehr bin ich ehrlich erschüttert, dass Sie hier eben Geheimnisverrat begangen haben, indem Sie den Zeitpunkt der Tagung des Parlamentarischen Kontrollgremiums öffentlich bekannt gegeben haben. (Herbert Reul, Minister des Innern: Entschul- digung!) Sie sollten eigentlich wissen, dass das PKG geheim tagt. Ich hoffe, die Sitzung kann stattfinden. Ich habe noch eine Frage. Sie haben eben dargestellt, dass die Meldungen am 31.12. sehr abstrakt waren, dass aber schon bekannt war, dass eine Gefährdung durch Giftstoffe vorlag; das haben Sie gesagt. War am 31.12. auch schon bekannt, dass es sich um ein mögliches Anschlagszenario mit dem konkret benannten Giftstoffe Rizin handelt? Fiel also schon am 31.12. das Stichwort „Rizin“?

Protokoll ↗