Inge Blask

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Sonntag haben Frankreich und Deutschland das 60- jährige Jubiläum des Élysée-Vertrages zwischen beiden Nationen mit einem gemeinsamen Festakt gefeiert, am Montag auch hier in Nordrhein-Westfalen. Sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Präsident Macron haben in einer gemeinsamen Erklärung bekundet, wie wichtig und wie relevant dieses Dokument auch heute, 60 Jahre nach Unterzeichnung, noch immer ist. Diese große Relevanz und Aktualität erklären sich nicht nur im Hinblick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine, sondern gerade auch vor dem Hintergrund des Brexits 2020. Frankreich und Deutschland müssen und wollen angesichts dieser Entwicklungen vorangehen und das europäische Projekt weitergestalten. Das Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft und zur weiteren Intensivierung unserer Zusammenarbeit sollte auf allen Ebenen gelebt werden. Deswegen unterstützen wir als SPD-Fraktion diesen interfraktionellen Antrag aller demokratischen Fraktionen des Landtags in Nordrhein-Westfalen. Ebenso begrüßen wir, dass sich die antragstellenden Fraktionen nicht bloß auf eine Manifestierung des Status quo beschränken, sondern sich explizit dazu bekennen, die Partnerschaft und Projekte, die hier in Nordrhein-Westfalen mit unseren französischen Partnerregionen entstanden sind, zu stärken und zu vertiefen. Allen Bekenntnissen und Feierlichkeiten zum Trotz gilt nämlich: Freundschaften und Partnerschaften müssen mit Leben gefüllt werden und gepflegt werden. Das bedeutet viel Arbeit. Diese Arbeit wird in der Hauptsache nicht von Staatsoberhäuptern und Regierungsvertreterinnen geleistet, sondern vor Ort in den Kommunen und Schulen, die Schul- und Städtepartnerschaften organisieren, von Familien, die Landtag Austauschkinder aufnehmen, und von Vereinen, die sich selbstständig auf die Suche nach Partnervereinen im Ausland machen. Kurz gesagt: Beschlossen und besiegelt wurde die deutsch-französische Freundschaft in den hohen Häusern beider Länder. Gelebt und gepflegt werden sie aber seit 60 Jahren von ganz normalen Bürgerinnen und Bürgern, die einfach ein Interesse an der Kultur und am Austausch mit den Menschen diesund jenseits des Rheins haben. Deshalb gilt mein Dank und der meiner Fraktion heute ganz besonders allen Ehrenamtlichen sowie allen EU- und Partnerschaftsbeauftragten in den Städten und Kommunen, die diese Partnerschaft am Leben halten. Allein in Nordrhein-Westfalen finden sich 269 eingetragene Städtepartnerschaften mit Städten und Kommunen in Frankreich. Bei mir im Wahlkreis haben sich nach über zwei Jahren Coronazwangspause jetzt Bürgerinnen und Bürger aus Menden aufgemacht, um ihre Freunde im französischen Marœuil wiederzusehen. In Menden organisiert ein privater Verein die „Gemeinschaft der Freunde Marœuil“, alles in Eigenregie: von der Aufrechterhaltung der Kontakte über die Fahrten und Besuche bis hin zur Pflege des Marœuiler Platzes in Menden, wo eine Gedenktafel, ein Kunstwerk und Bepflanzung an die lebendige Partnerschaft der beiden Gemeinden erinnern. Dies ist nur ein Beispiel der vielschichtigen Beziehungen, die wir auf allen Ebenen mit unseren französischen Freundinnen und Freunden führen. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, unterstützen wir den Antrag und werden darüber hinaus in diesem Haus weiter für eine auskömmliche und solide Finanzierung derjenigen Institutionen eintreten und streiten, die Städtepartnerschaften und Austausche ermöglichen und unterstützen. Hoch lebe die deutsch-französische Freundschaft! Vive l’amitié franco-allemande! – Vielen Dank. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN)