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Florian Braun

CDU 08.12.2022 Sitzungen 18/17

Vielen Dank, Herr Professor Pinkwart, für die Zwischenfrage. Selbstverständlich ist mir unser Koalitionsvertrag bekannt, ebenso auch der Verein mit seinen Ideen und Forderungen, mit dem ich selber erst noch vor dem von Ihnen erwähnten Gespräch vor zwei Wochen zusammensaß. Natürlich ist es wichtig, darüber im Gespräch zu bleiben und auch Lehrerinnen und Lehrer fortwährend an die Hand zu nehmen und sie in diesen Bereichen fortzubilden. Das ist allerdings noch einmal ein anderes Thema, als Sie hier mit Ihrem heutigen Antrag adressieren. Dementsprechend möchte ich für den Moment festhalten, dass der Antrag mit den Punkten, die Sie hier adressieren, sehr vage bleibt (Jochen Ott [SPD]: Die sind aber weiter in der Inklusion als die CDU!) und die heute gelebte Praxis nicht richtig widerspiegelt. Würde der Antrag heute hier zur Abstimmung stehen, müsste man ihn in der vorliegenden Form ablehnen. Herr Professor Pinkwart, aber natürlich auch alle Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen, ich bin 08.12.2022 gespannt auf den weiteren Austausch in den Ausschüssen, auch auf den Austausch darüber, wie die aktuell laufenden Maßnahmen und die anlaufende zweite Phase der Bund-Länder-Kooperation LemaS funktioniert. Darüber werden wir sprechen können. Deshalb stimmen wir der Überweisung in die Fachausschüsse selbstverständlich als CDU-Fraktion zu. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)

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