André Kuper
Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, daher schließe ich die Aussprache. 08.12.2022 Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1873 ab. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt; wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1873. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Das sind FDP und AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/1873 abgelehnt. Wir stimmen zweitens ab über den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP Drucksache 18/2097 – 2. Neudruck. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Das sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Das ist die SPD-Fraktion. Damit ist dieser Entschließungsantrag Drucksache 18/2097 – 2. Neudruck – wie gerade festgestellt angenommen. Ich rufe auf: 9 Hoch- und Höchstbegabten individuelle Beschulung ermöglichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1867 Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Fraktion Herrn Professor Dr. Pinkwart das Wort.
