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Stefan Zimkeit

SPD 08.12.2022 Sitzungen 18/17

Herr Minister, Sie haben gerade noch einmal dargelegt, dass es eine Ausgabenplanung im September gab, und auf dieser Basis wurden dann im November noch Kredite aufgenommen. (Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finan- zen: Nein!) – Doch, das haben Sie gesagt. Die entscheidende Frage ist aber in diesem Zusammenhang, wie auch gerade gefragt worden ist: Zu welchem Zeitpunkt ist Ihnen denn bewusst geworden, dass die aufgenommenen Kredite nicht notwendig waren, sondern über eine Ergänzungsvorlage in den Haushalt 2023 übertragen werden können?

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