Britta Oellers

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal diskutieren wir hier über die Coronapandemie, und wieder einmal erleben wir, wie diese für ein bisschen Applaus genutzt wird. (Beifall von der CDU) Die Gesundheits- und Verkehrsminister der Länder beschäftigen sich seit einiger Zeit mit dem hier aufgegriffenen Thema. Von den noch geltenden Coronamaßnahmen wird keine andere aktuell so sehr diskutiert wie die Maskenpflicht. Das ist umso bemerkenswerter, wenn man sich ansieht, welche Maßnahmen in den letzten Jahren ergriffen werden mussten, um Menschen vor einer schweren Erkrankung zu schützen. Die jetzt verbliebene und nahezu einzige noch wirklich spürbare Maßnahme fällt dagegen aus meiner Sicht fast nicht mehr ins Gewicht. Nur für bis zu 30 Minuten befindet sich die Mehrheit der ÖPNV-Nutzer auf dem Weg zu Schule, Arbeit oder Ausbildung in einem öffentlichen Verkehrsmittel. Die Einschränkung, hierbei eine Maske zu tragen, fällt verhältnismäßig gering aus. Verständlich sind aber angesichts der mittlerweile abgeschwächten Coronafolgen auch die Rufe nach einer Abschaffung der Coronamaßnahmen. Von Beginn an waren die Coronamaßnahmen die Folge komplizierter Abwägungen. Abgewogen werden mussten verschiedene Grundrechte mit den Rechten auf körperliche Unversehrtheit und Leben. Bei diesen Abwägungen war es jedoch auch wichtig, die Menschen in unserem Land mitzunehmen. Genau darum geht es nun. Wir befinden uns in dem Prozess, die Coronamaßnahmen langsam und endgültig auslaufen zu lassen. Hierbei müssen wir die Geschwindigkeit so gestalten, dass sie auf eine generelle Akzeptanz in der Bevölkerung trifft. Die Verhandlungen der Minister der Bundesländer zeigen, dass es bei diesem Punkt immer noch sehr unterschiedliche Ansichten gibt. Nur wenn wir die Menschen beim Auf- und Abbau von Maßnahmen mitnehmen, können wir unsere Gesellschaft auf dem Weg in eine Zeit nach Corona im Gleichgewicht halten. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames und zum jetzigen Zeitpunkt weiterhin gutes Instrument zur Pandemiebewältigung. Ganz Landtag vorbei ist die Pandemie eben noch nicht. Neben den immer noch spürbaren Coronazahlen ist die Anzahl der Erkrankungen mit Influenza- und RS-Viren außergewöhnlich hoch. Unsere Krankenhäuser stehen dadurch aktuell großen Herausforderungen gegenüber. Viele Betten sind belegt, und bis ein Intensivbett gefunden ist, müssen teilweise viele Kilometer zurückgelegt werden. Solange dies nicht im Griff ist, müssen wir die Chance nutzen, die Krankenhäuser zumindest hinsichtlich der Zahl der Coronafälle zu entlasten. Mit der Maskenpflicht im ÖPNV können wir dies erreichen. Auch schaffen wir damit eine einheitliche Regelung im ÖPNV in NRW, da die Maskenpflicht im Fernverkehr bis April bestehen bleiben soll. Wir werden weiterhin an die aktuelle Lage angepasst reagieren und alle Faktoren im Blick behalten. Daher bleiben wir jetzt bei der Maskenpflicht im Nahverkehr und lehnen Ihren Antrag ab. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU)