Andrea Stullich

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Blumenthal, Sie waren in der vergangenen Wahlperiode noch nicht dabei. Trotzdem möchte ich, bei allem Respekt, darauf hinweisen, dass schon die letzte Landesregierung ein verlässlicher Partner für die Medienbranche und das Medienland NRW war, während sich die SPD-Medienpolitik leider darauf beschränkt hat, Strichlisten zu Anwesenheiten zu führen. Das war dürftig. (Sarah Philipp [SPD]: Das war auch richtig!) Ich habe gestern Abend noch mit dem DJV auf einer Veranstaltung gesprochen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Land, dem Innenministerium und den Journalisten, was die Sicherheit von Journalisten insbesondere auf Demonstrationen betrifft, ist außerordentlich gut. Das bestätigt der DJV. Ihre Kritik geht da ins Leere, glaube ich. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) 07.12.2022 Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Anteil des Medienetats am Gesamtvolumen des Haushalts beträgt nur 0,04 %. Der Etat ist klein, auch aus Gründen der Staatsferne. Aber er entfaltet größtmögliche Wirkung für das Medienland NRW – zumal der Medienhaushalt seit 2017 um 70 % gewachsen ist. Kaum ein anderer Teilhaushalt ist in dieser Zeit, prozentual gesehen, mehr gesteigert worden als der Medienhaushalt. Das ist ein starkes Signal und zeigt, welchen Wert wir der Medienpolitik beimessen. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Als Schwerpunkte möchte ich die Förderung der Film- und Medienstiftung NRW als zentrale Förderagentur für TV- und Kinoproduktionen, Games und Webvideo herausheben. Die Landesmittel betragen jetzt insgesamt rund 22 Millionen Euro. Das ist gut investiertes Geld. Denn die Arbeit der Stiftung trägt wesentlich dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen mittlerweile nicht nur der Fernsehstandort Nummer eins in Deutschland ist, sondern auch einer der größten und attraktivsten Produktionsorte in Europa. Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Gamesbranche. Wir haben seit 2017 diese Branche deutlich wahrnehmbar gestärkt und werden die Position Nordrhein-Westfalens als führender Gamesstandort in Deutschland weiter etablieren. Wir fördern auch in Zukunft die Entwicklung von Prototypen sowie insbesondere kleine und junge Unternehmen in der Startund Frühphase. Damit verbessern wir die Wettbewerbsfähigkeit für den Standort NRW und die Gamesunternehmen. Wir nutzen die Innovationskraft und die Kreativität der Branche, um deren Entwicklungen für Industrieprozesse und für andere Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft nutzbar zu machen. Deshalb bewerten wir auch den Ausbau der Gamesförderung für die Film- und Medienstiftung mit den Schwerpunkten Gamification und Serious Games sehr positiv. Serious Games sind natürlich kein Massenmarkt, aber bilden eine wichtige Nische. „Gamification“, also das spielerische Lernen, vom Üben für den Führerschein über Sprachlernspiele und Feuerwehrübungen bis hin zum Flugsimulator, ist ein Feld, das immer größer wird und gerade im Bereich von Bildung und Weiterbildung viele Möglichkeiten eröffnet. Genauso richtig ist die Unterstützung innovativer journalistischer Projekte. Dazu zählt auch die Förderung des „Bonn Institute für Journalismus und konstruktiven Dialog“. Bei diesem bundesweit einmaligen Institut geht es unter anderem um die Frage, wie sich Journalismus im digitalen Zeitalter weiterentwickeln muss und was die Menschen von einem Journalismus erwarten, für den sie auch in Zukunft noch bereit sind, Geld zu bezahlen. Das „Bonn Institute“ ist Anfang dieses Jahres gegründet worden. Die Haus-Landtag haltsmittel für 2023 sollen seine langfristige Perspektive unterstützen. Das ist sehr richtig. Darüber hinaus stärken wir die Medienbildung in NRW und fördern Medienkompetenz. Der inzwischen mehrsprachige #DigitalCheckNRW hat sich als verlässlicher Lotse bewährt. Er ist das beste Beispiel dafür, dass Medienkompetenzförderung in der Fläche greift und alle Zielgruppen erreichen kann. (Beifall von der CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Medienpolitik unserer Koalition und der Landesregierung orientiert sich an den Bedürfnissen der Branche und an den Bedürfnissen der Nutzer. Damit verbessern wir kontinuierlich die Rahmenbedingungen für Medienvielfalt, Journalismus und Medienkompetenz in Nordrhein-Westfalen. Auch wenn der Haushalt insgesamt wenig Spielraum hat, werden wir auch im Jahr 2023 den Medienstandort NRW so erfolgreich weiterentwickeln, wie wir dies 2017 begonnen haben, und zwar verlässlich, innovativ und zukunftsgewandt. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und Anja von Marenholtz [GRÜNE])