Jens-Peter Nettekoven

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Sportler hat mir mal gesagt: Wenn man etwas erreichen will, was man noch nie erreicht hat, dann muss man etwas tun, was man noch nie getan hat. Nordrhein-Westfalen hat einen Sportminister, der gleichzeitig Ministerpräsident ist. Das ist einzigartig in Deutschland; das ist einzigartig … (Kirsten Stich [SPD]: Deswegen wird es nicht besser!) – Bitte? (Kirsten Stich [SPD]: Deswegen wird es nicht besser! – Bianca Winkelmann [CDU]: Na, na, na!) – Gut, ich kann verstehen, dass Sie das sagen. Dass Sport bei uns Chefsache ist und unser Ministerpräsident gleich auch zum Sporthaushalt sprechen wird, zeigt die Bedeutung des Sports in Nordrhein-Westfalen. (Beifall von der CDU – Kirsten Stich [SPD]: Da ist der Ministerpräsident ja wieder! – Sarah Philipp [SPD]: Schön, dass er wieder da ist!) Es gibt in Nordrhein-Westfalen eine Staatssekretärin für den Sport, und in nur drei Bundesländern gibt es einen Sportausschuss: in Hamburg, in Berlin und in Nordrhein-Westfalen, dem schönsten Bundesland. Die Zielvereinbarung, die wir mit dem Landesportbund geschlossen haben, sorgt für Planbarkeit in der Sportentwicklung, auf die der organisierte Sport zählen kann. Wir haben im Sportland Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Dynamik entfacht. Nach 14 Jahren des sportpolitischen Stillstands haben wir die Sportpauschale dynamisiert. Flossen im Jahr 2018 noch 50 Millionen Euro an die NRW-Kommunen, so sind es laut dem Haushaltsansatz für 2023 mehr als 69 Millionen Euro. 300 Millionen Euro haben wir für die Modernisierung der Sportstätten bereitgestellt. (Tülay Durdu [SPD]: Und die 100 Millionen Euro unterschlagen Sie! Wo sind die 100 Mil- lionen Euro?) Landtag So etwas hat es in der Geschichte unseres Landes auch noch nie gegeben. Am 31. Dezember 2022 endet das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ wie geplant, und es wird im kommenden Jahr evaluiert. Ein planmäßiges Ende hätte sich der Sport auch auf Bundesebene gewünscht. Hier hat die Bundesregierung aber den erfolgreichen Investitionspakt Sportstätten klammheimlich für beendet erklärt, mit fatalen Folgen für die Sportvereine und die Kommunen auch bei uns in NRW. Für 2023 und 2024 fehlen uns aufgrund dieser einseitigen Entscheidung der Bundesregierung insgesamt 92 Millionen Euro für den Sport. Doch gerade in Krisenzeiten ist finanzpolitische Verlässlichkeit ein hohes Gut. Deshalb haben wir 8 Millionen Euro in den Haushaltsplan eingestellt, um krisenbedingte Kostensteigerungen auszugleichen und eine Beendigung aller geförderten Modernisierungsprojekte unseres erfolgreichen Sportstätteninvestitionsprogramms zu gewährleisten. Hierzu gehört auch der Umbau der alten Landesvertretung in Bonn für das IPC. Nach der Coronapandemie stellen die Inflation und die hohen Energiepreise den organisierten Sport erneut vor eine existenzielle Herausforderung, die er nicht ohne staatliche Unterstützung meistern kann. Gleichzeitig hat Putins Angriffskrieg die finanziellen Handlungsspielräume öffentlicher Haushalte eingeschränkt. Unsere politischen Ziele bleiben jedoch unverändert. Unser Koalitionsvertrag ist auf fünf Jahre festgelegt. Die Landesregierung im Sportland Nummer 1 NRW steht unverändert an der Seite des Sports. Auch in Zukunft werden wir die Sportentwicklung in unserem Land vorantreiben, doch niemand kann vorhersagen, in welchem Ausmaß die Bewältigung der aus dem Krieg in der Ukraine resultierenden Notlagen unsere finanziellen Handlungsspielräume in den nächsten Jahren einengen wird. Eines weiß ich aber: Wir werden alles dafür tun, um unser Sportland NRW gut durch diese Krise zu bringen. Dann werden wieder gute Jahre für den Sport kommen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)