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Tülay Durdu

SPD 07.12.2022 Sitzungen 18/16

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! 12 Millionen Menschen treiben regelmäßig Sport. Der Sport ist eine Macht in NRW – und das muss auch so bleiben. Denn Sport fördert die Gesundheit, die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Der Sport erbringt Höchstleistungen für unser Land. Doch dem Sport geht es nicht gut. Zwei Jahre Pandemie haben ihre Spuren hinterlassen. Sportvereine standen am Rande ihrer Existenz – und stehen es vielleicht immer noch. Hinzu kommt, dass wir zwei Schwimmjahrgänge verloren haben. Und die Aussichten sind weiterhin düster. Der Sport leidet schwer unter den hohen Energiekosten und der allgemeinen Inflation. Der Sanierungsbedarf, vor allem für die energetische Sanierung, ist immens hoch. Übungsleiter fehlen an allen Ecken und Enden, und das Ehrenamt ist am Anschlag. Kurz: Es droht ein Sportnotstand in NRW. Trotz dieser Drohkulisse hatte ich Grund zur Hoffnung für diese Haushaltsberatung. Die Ankündigungen der Landesregierung waren vielversprechend: die Weiterführung des Investitionsprogramms „Moderne Sportstätte 2022“, eine Bewegungsoffensive für Kinder und Jugendliche, eine Qualifizierungsoffensive für Übungsleiter, der Ausbau des Aktionsplans „Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022“, ein Tarifvertrag für Trainer im Leistungssport. Die Überwindung der Schwimmmisere erklärte Herr Wüst sogar zur Chefsache. (Hendrik Wüst, Ministerpräsident, verlässt sei- nen Platz und begibt sich zu Jens-Peter Nette- koven [CDU]. – Kirsten Stich [SPD]: Da ist er weg!) – Da ist er fort. Landtag Doch nichts von diesen Versprechen hat es in den Haushalt geschafft. Im Gegenteil: Insgesamt will die Landesregierung die Ausgaben für den Sport um 138 Millionen Euro senken. Sie nennen das nur eine rechnerische Kürzung, ich nenne das eine Schönrechnung, meine Damen und Herren. (Beifall von der SPD) Aber damit nicht genug: In Ihren Augen wachsen die Ausgaben für den Sport sogar moderat an. Ich frage mich, wo. Dafür müsste man nur die gestrichenen 100 Millionen Euro aus dem Programm „Moderne Sportstätten“ vergessen. Keine einfache Aufgabe! Da muss man schon sehr, sehr fest an rosa Elefanten denken. Sie können es drehen und wenden, wie Sie wollen, aber mit diesem Haushalt machen Sie den Sport wieder zum Stiefkind der Politik und ganz und gar nicht zur Chefsache. (Beifall von der SPD) Dann heißt es: Ja, aber die Sportpauschale. – Richtig, die Sportpauschale für die Kommunen wächst um 8 %. Das ist ja auch logisch, weil aufgrund der Inflation die Finanzmasse ordentlich angestiegen ist. Allerdings erinnere ich daran, dass wir aktuell eine Inflation von 10 % durchleben. Diese Erhöhung schafft noch nicht einmal den Inflationsausgleich. Dieser Haushaltsentwurf bietet keine Antworten auf die sportpolitischen Herausforderungen in diesem Land. Es fehlen Impulse, Ideen und natürlich auch die Konzepte. Das Geld reicht hinten und vorne nicht, nicht einmal für Ihre eigenen Vorhaben. Der Landesportbund hat es Ihnen sogar vorgerechnet. Für die Einführung des Mindestlohns für Trainer im Leistungssport fehlen 3,5 Millionen Euro. Zur Prävention gegen Gewalt und Missbrauch im Sport fehlen ebenfalls 3,5 Millionen Euro. Für den Schwimmsport und eine Übungsleiteroffensive fehlen 6 Millionen Euro. Deshalb fordern wir nach wie vor 100 Millionen Euro für die lückenlose Fortsetzung des Programms „Moderne Sportstätte“, 2 Millionen Euro für den Einsatz mobiler Schwimmcontainer für Schwimmkurse, 2 Millionen Euro für eine Qualifizierungsoffensive für Schwimmtrainer, weitere 2 Millionen Euro für eine allgemeine Übungsleiteroffensive, 1 Million Euro für eine Bewegungsoffensive für Kinder und Jugendliche, und wir schlagen zur Bekämpfung des Missbrauchs im Sport eine Verdopplung der Zuschüsse für das Programm „Mehr Chancen für Frauen und Mädchen im Sport“ auf 120.000 Euro vor. (Beifall von der SPD) Das, meine Damen und Herren, hieße Verantwortung und Anerkennung für den Sport. Das hieße auch, den Sport endlich zukunftsfest zu machen. Deshalb appelliere ich speziell an Sie, Herr Wüst: 07.12.2022 Lassen Sie den Sport nicht im Regen stehen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD)

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