Astrid Vogelheim

Ihrem ersten Teil stimme ich zu. Sie stehen noch nicht automatisiert Landtag wieder zur Verfügung. Aber mit etwas höherem Personalaufwand funktionieren sie, und sie werden jetzt endgültig wiederhergestellt. Aber sie sind bereit, um im Katastrophenfall Meldungen zu machen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Nor- wich Rüße [GRÜNE]: So ist das!) Wichtig sind dabei genaue Kriterien und einheitliche Standards, um Pegelstandorte zu identifizieren. Vorhandene Daten sollen für alle Beteiligten besser verfügbar und nutzbar sein. Das legen auch Sie in Ihrem Antrag nahe. Aber die von Ihnen geforderten Verknüpfungen und Vereinheitlichungen von Daten und Messstellen – auch von Dritten – hat das Ministerium längst angekündigt, sie sind Teil des bereits laufenden Prozesses. All dies ist erkannt und wird nun Zug um Zug abgearbeitet. Dafür braucht es wirklich keinen neuen Antrag. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Eindrücke und Folgen der Hochwasserkatastrophe werden uns noch sehr lange beschäftigen. Aber vor allem werden sie die betroffenen Bürger noch sehr lange begleiten. Deswegen müssen wir alle Hebel zum Schutz der Bevölkerung in Bewegung setzen. Durch mehr Klimaresilienz, sorgfältige Frühwarnsysteme und ökologischen Hochwasserschutz wird es uns gelingen, nachhaltige Konsequenzen aus der Krise zu ziehen. Wir stimmen für die Überweisung in den Umweltausschuss, um die Diskussion dort zu vertiefen. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)