André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 14. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch unseren Gästen auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 17 Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden in das Protokoll aufgenommen Geburtstag haben heute drei Kolleginnen und Kollegen. Das sind Herr Sven Tritschler von der Fraktion der AfD, Herr Rüdiger Scholz von der Fraktion der CDU und Frau Kollegin Elisabeth Müller-Witt von der Fraktion der SPD. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute! (Beifall von allen Fraktionen) Damit rufe ich auf: 1 Antisemitismus entschieden bekämpfen! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/1780 Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben mit Schreiben vom 21. November gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu dieser aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Anlass dazu gaben die Schüsse auf das ehemalige Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen. Lassen Sie mich zu dieser Aktuellen Stunde besondere Gäste auf der Zuschauertribüne begrüßen. Ich heiße herzlich willkommen die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, (Beifall von allen Fraktionen) und den Vorstandsvorsitzenden der Jüdischen Kultus-Gemeinde in Essen, Herrn Chemsuraschwili. (Beifall von allen Fraktionen) Lieber Herr Chemsuraschwili, seien Sie versichert: Wir, die Abgeordneten, verurteilen den erneuten, offensichtlich antisemitisch motivierten Anschlag zutiefst. Wir verurteilen diesen Anschlag auf jüdisches Leben in Deutschland. 23.11.2022 Jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen ist ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft, und sein Schutz ist und bleibt Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten. Dafür setzen wir uns heute und auch zukünftig mit ganzer Kraft ein. Danke schön für Ihr Kommen! (Beifall von allen Fraktionen) Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner für die Fraktion der CDU Herrn Fraktionsvorsitzenden Schick das Wort.