Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe es bereits am Mittwoch deutlich gemacht: Die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends Landtag sind alarmierend. Wir dürfen uns mit solchen Ergebnissen niemals zufriedengeben. Daher werden wir den Herausforderungen mit einem zielgerichteten und vor allem lösungsorientierten Ansatz begegnen. So werden wir einerseits die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise analysieren und andererseits diejenigen Maßnahmen auf den Prüfstand stellen, die in der Vergangenheit bereits ergriffen worden sind, um die Unterrichtsversorgung in den Schulen zu verbessern und Schülerinnen und Schüler besser zu fördern. Manche dieser Maßnahmen benötigen jedoch auch Zeit, um in den Schulen eine spürbare Wirkung entfalten zu können. So sind beispielsweise unsere Fachoffensiven für die Fächer Deutsch und Mathematik erst im Jahre 2021 implementiert worden – und somit in demselben Jahr, in dem die Datenerhebung der IQB-Studie erfolgte. Die Fachoffensiven haben das wichtige Ziel, die Sicherung und Förderung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen bei den Schülerinnen und Schülern zu stärken. Hier gilt es nun, die guten Konzepte flächendeckend in den Schulen umzusetzen, damit die gewünschte Wirkung sich entfalten kann. Neben den schulischen Lerninhalten ist auch die soziale Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in den Blick genommen worden. Die 109 Familiengrundschulzentren im Land sind sehr erfolgreich gestartet und in der Praxis hoch anerkannt. Auch diese wichtige Arbeit braucht eine gewisse Zeit, bis sich ihre Wirkung objektiv messbar in Studien niederschlägt. Wir wollen diesen Ansatz auch weiter fortsetzen. Die wichtigste Voraussetzung für eine gute Bildung an unseren Schulen ist und bleibt jedoch die Versorgung mit genügend Lehrkräften. Deshalb hat es für uns höchste Priorität, die Personalsituation an den Schulen im Sinne unserer Kinder spürbar zu verbessern. Wie ich vorhin schon einmal ausgeführt habe, hat unsere Arbeitsgruppe Unterrichtsversorgung bereits Eckpunkte erarbeitet, die derzeit mit den Expertinnen und Experten aus der Praxis, also Verbänden, Personalräten und Schulaufsicht, besprochen werden. Selbstverständlich wird auch der Ausbau der Studienkapazitäten kontinuierlich fortgesetzt. Seit 2018 wurden insgesamt 1.450 Studienanfängerplätze für die Lehrämter für sonderpädagogische Förderung und für die Grundschule geschaffen. Ab den Wintersemestern 2022/23 und 2023/24 wird es an zwei neuen Standorten, den Universitäten Duisburg-Essen und Münster, jeweils 120 neue Bachelorstudienplätze jährlich geben. Um die Studienkapazitäten noch weiter zu erhöhen, befinden wir uns bereits in intensiven Gesprächen mit dem Finanzministerium, 04.11.2022 dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft und den Hochschulen. Auch die Anzahl der wichtigen Verwaltungsassistentinnen und -assistenten werden wir weiter erhöhen. Aktuell werden hierfür in unseren Schulen bereits 438 Personen eingesetzt. Ebenso stehen wir in engem Kontakt mit dem Bund und den Bundesländern zum Ausbau und Austausch über das Startchancen-Programm. Die Landesregierung steht geschlossen dafür ein, Kinder und Jugendliche über die gesamte Bildungsbiografie hinweg zu unterstützen – von der frühkindlichen Sprachbildung über die gesamte Schullaufbahn bis hin zu einem erfolgreichen Abschluss. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Das Programm „Ankommen und Aufholen“ leistet hierbei einen wichtigen Beitrag. Deshalb haben wir es mit Landesmitteln bis zum Ende der Sommerferien 2023 verlängert, damit möglichst viele Kinder und Jugendliche von dem Programm profitieren können und die Chance erhalten, unabhängig von ihrer Herkunft ihre Talente frei entfalten zu können. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)