Andreas Keith

„Blaue Lippen durch Schwimmbadkälte“; so lautet ein Artikel der Ruhr Nachrichten von letzter Woche. Ich zitiere: „Sophias Lippen sind blau – und sie ist nicht die einzige aus ihrer Schwimmgruppe, der es so geht. Eine Stunde im Südbad hat die Sechsjährige hinter sich. Im Wasser, das nicht mehr so stark geheizt wird wie in den vergangenen Jahren.“ Ihre Mutter sagte: „Sie ist im Wasser, seitdem sie vier Monate alt ist“. Landtag (Zuruf von der SPD: Dann hätte ich auch blaue Lippen!) „Aber jetzt ist sie sechseinhalb – und sie will nicht mehr“, weil es einfach zu kalt ist. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mietpreisbremse, Strompreisbremse, Gaspreisbremse: Wer ständig mit Preisbremsen hausgemachte Versorgungsprobleme, ob nun beim Wohnraum oder bei der Energie, zu kaschieren versucht, behauptet auch, dass die gegenwärtige Krise mit all ihren Härten für Menschen wie die sechsjährige Sophia nicht vorhersehbar gewesen wäre. Um zu erahnen, dass die schon seit Jahren steigenden Energiepreise früher oder später Menschen, Wirtschaft und Kommunen in Existenznot, nein, in den Ruin treiben würden, musste man wahrlich kein Hellseher sein. Schon lange haben Sie Wirtschaftsexperten und nicht zuletzt meine Fraktion auf das drohende Fiasko hingewiesen, und das auch schon lange vor dem Ukrainekrieg, den Sie gerne als Rechtfertigung für alle Preissteigerungen, egal ob bei Sprit, Gas, Strom oder Lebensmitteln, heranziehen, obwohl Sie ganz genau wissen, dass das nicht stimmt. Ich zitiere die Deutschen Wirtschaftsnachrichten: (Zuruf von der SPD: Oh, ja!) „Energie-Krise in Deutschland: Immer mehr Firmen müssen die Produktion einstellen.“ Das stammt aus einem Artikel vom Oktober 2021, und das war damit vor dem Ukrainekrieg. „Deutschland ist Weltmeister – bei den Strompreisen“, titelte agrarheute im Januar 2020. Das war vor Corona. „Stromversorgung sichern, Arbeitsplätze erhalten – notwendige Kraftwerksleistung als Grundlage des Wirtschaftsstandortes NRW erhalten!“ Das war wiederum ein Antrag meiner Fraktion vom November 2019, weil wir schon damals gesehen haben, wohin – Zitat – die dümmste Energiepolitik der Welt auch ohne Lockdown und Ukrainekrieg führen wird. (Beifall von der AfD) Doch Sie alle hier blieben, wie auch bei diesem Thema und im Übrigen auch im Ausschuss, taub, haben aller Warnungen zum Trotz stur am überhasteten Kohle- und Atomausstieg festgehalten. Nun ernten die Bürger die Früchte Ihrer Ignoranz. Heute steht die Energieversorgung auf der Kippe, und mit ihr Hundertausende von Arbeitsplätzen. Sie gefährden aber nicht nur den Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern auch die Kommunen und die Vereine, die bei der ganzen Energiediskussion bis-04.11.2022 her fast völlig – ich wiederhole das gerne noch einmal: auch im Sportausschuss wurde zu diesem Antrag kein Wort gesprochen – übersehen werden. Ich zitiere den Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen Stefan Klett. „Wenn keine Hilfen vom Land kommen, werden in NRW demnächst Sportvereine von der Landkarte verschwinden.“ Laut dem Landessportbund drohen sich die Energiekosten für viele Vereine zu verdreifachen, für machen sogar zu verzehnfachen. Wenn bereits die Sportvereine gefährdet sind, was ist dann erst mit den Hallenbädern und ihren Saunalagen, die zu energieintensivsten kommunalen Einrichtungen zählen? Die ersten Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen haben im Oktober bereits Saunen geschlossen und weitere erhebliche Einschränkungen wie zum Beispiel verkürzte Öffnungszeiten und eine deutliche Absenkung der Wassertemperaturen eingeführt. Neben allen Problemen ist aber nach einem Sommer mit mindestens 289 Badetoten in Deutschland eine der wichtigsten Fragen: Wie gewährleistet man, dass man zumindest die Lehrschwimmbecken und damit verbunden die Schwimmfähigkeit unserer Kinder erhalten kann? Leider haben Sie aufgrund parteipolitischer Befindlichkeiten unserem Vorschlag, die DLRG und die Bäderallianz zu diesem wichtigen Thema in die letzte Sportausschusssitzung einzuladen, abgelehnt. Sie haben auch nicht über diesen Antrag gesprochen und stellen sich hierhin und halten große Reden, ohne im Vorfeld einmal darüber beraten zu haben. Das ist die Taktik, die Sie immer anwenden: Wir werden die AfD inhaltlich stellen. – Dann machen Sie das doch bitte einmal, anstatt hier nur Sonntagsreden zu halten. Das wäre doch mal sinnvoll. (Beifall von der AfD) Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass Sie einfach nicht hören wollten, was Ihnen die Experten der DLRG und der Bäderallianz zu sagen hatten. So warnt die Bäderallianz in ihrem Positionspapier eindringlich – Zitat –: „Schon heute ist der Fachkräftemangel so gravierend, dass Bäder zeitweise oder gänzlich nicht öffnen können.“ Meine Damen und Herren, bundesweit fehlen den Bäderbetrieben schon jetzt 2.500 Fachkräfte. Sollte in den nächsten Monaten der Gasnotstand ausgerufen werden, und sollten die städtischen Hallenbäder schließen müssen, wird sich das ohnehin knappe Personal nach einer Beschäftigung umsehen müssen. Die Bademeister, Rettungsschwimmer und Landtag Trainer danach wieder an die Arbeitsstätten zu lotsen, wird schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Das Chaos an den Flughäfen hat uns in diesem Sommer doch eindrücklich gezeigt, dass überall dort, wo das Sicherheits- und Bodenpersonal während des Lockdowns gekündigt hatte, der entstandene Personalengpass bis heute nicht abgestellt und spürbar ist. Unsere Kinder können beim Schwimmenlernen jedoch nicht so lange warten, bis Sie handeln. Schon vor Corona – Ihrer anderen Lieblingsausrede – waren die Schwimmkurse flächendeckend ausgebucht. Im Rhein-Sieg-Kreis beträgt die Wartezeit für einen freien Platz für das Kinderschwimmen bei der DLRG zwischen drei und vier Jahren. Wer sich etwa auf der Webseite der Bädergesellschaft für einen Kurs anmelden will, muss selbst auf einen Platz auf der Warteliste warten. Auch dafür muss man kein Hellseher sein: Das Bädersterben wird sich infolge der Energiekrise noch weiter verschärfen. Dabei hat sich die Zahl der für die Schwimmausbildung geeigneten Schwimmbäder in NRW seit 2002 fast halbiert. Ich kann mich noch sehr gut an diese Debatte erinnern, die Herr Kollege Blondin eben angesprochen hat, nämlich Schwimmflächen und Schwimmangebote auszuweiten und ein Ertrinken zu verhindern. Er hat behauptet, es hätte damals keine Datenbasen gegeben, und es gebe kein Bädersterben. Das hat schon 2019 nicht gestimmt, und das stimmt auch heute nicht. Wir haben die Zahlen vorliegen, und die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Wir haben Jahr für Jahr immer weniger Schwimmbäder, weniger Rettungsschwimmer, weniger Schwimmlehrer und weniger Bademeister, aber dafür immer mehr Nichtschwimmer. Einige Schulen verzeichnen mittlerweile sogar eine Nichtschwimmerquote von 80 %. Sollten die Hallenbäder demnächst dauerhaft geschlossen bleiben, werden wir diese Missstände womöglich nie wieder in den Griff bekommen. Aus diesem Grund fordern wir die Landesregierung auf: Ergreifen Sie jetzt die notwendigen Maßnahmen, damit Hallenbäder im Fall einer drohenden Gasmangellage so lange wie möglich für die Schwimmausbildung zur Verfügung stehen. Die Bäderallianz und die DLRG haben dem Ministerpräsidenten bereits einen Stufenplan vorgestellt. Jetzt ist das Land gefragt, diesen gemeinsam mit den Städten und den Kommunen auch umzusetzen. Die Verantwortung permanent immer nur auf die Kommunen abzuwälzen, ist vielleicht hier im Landtag gewohnte Praxis, ist in dem Fall aber nicht zielführend. Schnüren Sie endlich ein Entlastungspaket für die Betreiber, damit Hallenbäder nicht zum Sargnagel kommunaler Haushalte werden, und unterstützen Sie die Kommunen vor allem dabei, das Personal langfristig an die Bäder zu binden. Im Falle eines 04.11.2022 Gasnotstands, der zur Schließung führt, heißt das: Kurzarbeitergeld und Lohnaufstockung. Sehr geehrter Herr Präsident, ich komme zum Ende. Meine Fraktion appelliert trotz Ihrer ablehnenden Haltung und Nichtbeteiligung an der Diskussion im Sportausschuss und den Aussagen, die Sie hier teilweise getroffen haben, im Namen aller schwimmbegeisterter Menschen – insbesondere unserer Kinder – : Wenn Sie diesen Antrag ablehnen, dann sorgen Sie wenigstens dafür, dass Schwimmen nicht zum Luxussport wird …