Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle sind uns im Klaren darüber, dass eine gute Unterrichtsversorgung in unseren Schulen die wesentliche Grundvoraussetzung ist, um den Herausforderungen im Bildungssystem effektiv entgegenzuwirken. Daher haben für mich Unterrichtsversorgung und Lehrerversorgung absolute Priorität. 04.11.2022 (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir im Ministerium für Schule und Bildung sind die Thematik sofort und von Beginn an mit Hochdruck angegangen. So haben wir bereits in den Sommerferien eine Arbeitsgruppe Unterrichtsversorgung mit dem Auftrag eingesetzt, kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zu entwickeln, um die Unterrichtsversorgung an den Schulen wirksam und nachhaltig zu verbessern. Dazu gehören sicherlich mehr Studienplätze. Wir brauchen jedoch auch Maßnahmen, die jetzt greifen und die Kinder, die jetzt in der Schule sind oder in die Schule kommen, unterstützen. Vor dem Hintergrund der immensen Herausforderungen waren und sind die Mitglieder der Arbeitsgruppe ausdrücklich aufgefordert, auch abseits der gewohnten Pfade zu denken und konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Das dadurch entstandene Maßnahmenbündel wird aktuell mit den Verbänden, Personalräten und Schulaufsichten besprochen, um auch deren Sichtweise als Expertinnen und Experten aus der Praxis in unsere Überlegungen einzubeziehen. Die Rückmeldungen aus diesen Gesprächen werden wir auswerten und zu einem Gesamtkonzept zusammenführen. Ich bitte um Verständnis, dass ich den Ergebnissen heute nicht vorgreifen kann. Denn ich halte mein Versprechen, zuallererst mit den am Schulleben Beteiligten in einen konstruktiven Austausch über die von uns entworfenen Maßnahmen zu treten und für deren Vorschläge offen zu sein. Selbstverständlich werden Sie zum Beispiel im ASB ebenfalls eingebunden. Sie sehen, für die Umsetzung einer Lehrstellenbesetzungsoffensive braucht es keine gesonderte Aufforderung. Wir befinden uns bereits mitten im Entwicklungsprozess. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ihre Forderung, die Anpassung bei der Einstiegsbesoldung für alle Lehrkräfte zügig umzusetzen, wird bereits erfüllt, und das inmitten einer Zeit der wirtschaftlichen Krise. Am 18. Oktober 2022 haben wir als Landesregierung die Einleitung der Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf soll die Besoldung der beamteten Lehrkräfte der Primarstufe und der Sekundarstufe I stufenweise auf die Besoldungsgruppe A13 angehoben werden. Die Anpassung für die angestellten Lehrkräfte wird ebenfalls sichergestellt; denn diese folgt per gesetzlicher Regelung der Beamtenbesoldung. Über die Einleitung der Verbändeanhörung wurde der Landtag durch das federführende Ministerium der Finanzen bereits informiert. Nach der Beteiligung der Spitzenorganisationen, der zuständigen Gewerk-Landtag schaften und der Berufsverbände wird der Gesetzentwurf dem Landtag zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet. Die Angleichung der Lehrkräftebesoldung an den Grundschulen und in der Sekundarstufe I steigert ein weiteres Mal die Attraktivität des Lehrerberufs und ist damit ein wichtiger Beitrag zur Gewinnung von Nachwuchslehrkräften für den Schuldienst in Nordrhein-Westfalen. Vor allem aber ist sie ein deutliches Zeichen der Wertschätzung für den Beruf der Lehrerin und des Lehrers. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ein solches Zeichen ist dringend erforderlich, um die fundamentale Bedeutung des Lehrerberufs für die Zukunft unserer Kinder und damit zugleich für die Zukunft unserer Gesellschaft hervorzuheben. Für die Erfüllung dieser Aufgabe verdienen die Lehrkräfte höchsten Respekt und höchste Anerkennung. Wir alle sind gefordert, den Beruf der Lehrerin und des Lehrers immer mehr wertzuschätzen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)